Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 13.05.2025

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Bebauungsplan "Hauptstraße - Neufassung"

Der Ortsgemeinderat beschließt über die im Rahmen der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen wie vorgetragen.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes zu erarbeiten.

ISEK Teilprojekt Umgestaltung Park Villa Wieser;

- Konzeptvorstellung

- Einleitung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistung

Dem vorgestellten Konzept zur Umgestaltung des Parks Villa Wieser sowie der Kostenschätzung des Planungsbüros Kurt Garrecht stimmt der Ortgemeinderat zu. Weiter wird die die Verwaltung beauftragt, das Vergabeverfahren für die Planungsleistung zur Umsetzung der Maßnahme einzuleiten

Neubau Jugendzentrum;

Vorstellung der Entwurfsplanung

Der Ortsgemeinderat beschließt, den vorgestellten Entwurf weiter zu verfolgen und in Zusammenarbeit mit den Fachplanern in die Vorbereitung für die Baugenehmigung zu gehen.

Weiterentwicklung der Jugendvertretung in Herxheim

Dem Vorschlag der Anpassung des Konzeptes der Jugendbeteiligung gemäß Satzungsentwurf stimmt der Ortgemeinderat zu.

Festsetzung des Verpflegungsbeitrages in den kommunalen Kitas ab dem Kita-Jahr 2025/26

Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt, den Verpflegungsbeitrag für die kommunalen Kindertagesstätten unabhängig vom Verpflegungskonzept für das Kindergartenjahr 2025/26 auf 5,00 € pro Mahlzeit und für das Kindergartenjahr 2026/27auf 5,50 € pro Mahlzeit festzusetzen.