- Bekanntmachung vom 12.05.2026 -
Vollzug des Kommunalwahlgesetzes - KWG - i.d.F. vom 31. Januar 1994, (GVBl. S. 137) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 24. Mai 2023 (GVBl. S. 133, 257);
hier: Einberufung einer Ersatzperson in den Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße
In meiner Funktion als Kreiswahlleiter stelle ich Folgendes fest:
Das Kreistagsmitglied Nikolas Palmarini wird sein Mandat im Kreistag des Landkreises Südliche Weinstraße zum 30.05.2026 niederlegen. Nach § 45 KWG ist deshalb eine Ersatzperson einzuberufen. Als Ersatzperson mit Wirkung zum 01.06.2026 einberufen wurde der Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl unter den nicht berufenen Bewerberinnen/Bewerbern des Wahlvorschlages der Freien Demokratischen Partei (FDP),
Heiko Driess, Herxheim
Herr Driess hat das Mandat angenommen.
Das Amtsblatt erscheint je nach Veröffentlichungsbedarf.
Das Amtsblatt wird im Foyer des Kreishauses (An der Kreuzmühle 2 in 76829 Landau) (Zugang während der Öffnungszeiten) ausgehängt. Zudem steht das Amtsblatt in digitaler Form auf der Internetseite des Landkreises Südliche Weinstraße unter dem Link: https://www.suedliche-weinstrasse.de/aktuelles/amtsblatt/ zur Verfügung. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich. Bei Bedarf können Einzelstücke in Papierform kostenfrei bei der Abteilung Zentrale Aufgaben und Finanzen, Büroleitung im VorzimmerZ (amtsblatt@suedliche-weinstrasse.de bzw. Tel. 06341 940 901) bezogen werden.