Ergebnisbekanntmachung
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 30.04.2026
Kostenberechnung zum Förderantrag Bauvorhaben Altes Rathaus
Der Bauausschuss stimmt der Kostenberechnung mit Gesamtkosten von 2.565.743,62 € zu.
Städtebauförderung "Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortskern Herxheim"
Jahresantrag 2026 u. KoFi
Mit Schreiben vom 05.11.2025 hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier die Gemeinde aufgefordert, den Jahresantrag zur Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Jahr 2026 bis spätestens 30.01.2026 einzureichen. Gleichzeitig ist die Kosten- und
Finanzierungsübersicht (KoFi) zu aktualisieren. Da sich zu diesem Zeitpunkt noch zu
beantragende Maßnahmen in Vorbereitung befanden, wurde am 15.12.2025 und am 25.02.2026 jeweils eine Fristverlängerung beantragt; diese wurde bis zum 31.03.2026 gewährt. Da die Planung zur Modernisierung des Alten Rathauses nicht rechtzeitig fertiggestellt werden konnte, wurde am 24.03.2026 bei der ADD eine erneute Fristverlängerung zur Abgabe des Jahresantrags 2026 gestellt. Dieser Antrag wurde am 31.03.2026 bis zum 10.05.2026 bewilligt. Der Ortsgemeinderat stimmt der aktualisierten Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) und dem Jahresantrag 2026 zu.
Vergabe Bauplatz Danziger Straße
| 1. | Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt die Vergabe des kommunalen Bauplatzes in der Danziger Straße, Fl. Nr. 6725/75, zum Höchstgebot durchzuführen, wobei das Mindestgebot beim Bodenrichtwert in Höhe von 420,00 €/m² liegt. Bei gleichem Gebot entscheidet das Los. |
| 2. | Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt den Bauplatz öffentlich zum Verkauf auszuschreiben und das Vergabeverfahren öffentlich bekannt zu machen. |
| 3. | Nach Auswertung der eingegangenen Bauplatzbewerbungen durch die Verbandsgemeindeverwaltung wird der Ortsbürgermeister den Kaufvertrag schließen. Der Ortsgemeinderat wird hierüber unterrichtet. |
Nachwahlen in Ausschüssen
Der Ortsgemeinderat wählt auf Vorschlag der CDU-Fraktion Maximilian Kuntz als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss, als stellvertretendes Mitglied in den Bauausschuss und als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Friedhöfe, Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft.
Weiterhin wird Tamara Roth als Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt.