Ergebnisbekanntmachung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

der Ortsgemeinde Herxheim vom 04.06.2024

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheim

Der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Herxheim stimmt der Annahme der aufgeführten Zuwendung zur Förderung der Kunstschule als Kulturelle Einrichtung in einer Gesamthöhe von 2.955,24 EUR einstimmig zu.

Verein Jugendzentrum Herxheim e. V.

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt einstimmig der Auflösung bzw. Kündigung des Nutzungsvertrags mit dem Verein Jugendzentrum Herxheim e. V. vom 01.07.1983 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verein bei den Planungen für den Neubau einzubinden und hierzu zu gegebener Zeit einen neuen Nutzungsvertag zu entwerfen. Weiterhin wird einstimmig der angepassten Verwendung der bisherigen Zuwendungsmittel zugestimmt.

Vergabe von Reinigungsleistungen

Der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Herxheim beauftragt einstimmig die Verwaltung, die externen Reinigungsleistung neu auszuschreiben und zu vergeben. Die bisherige Eigenreinigung soll mit (altersbedingtem) Ausscheiden der Beschäftigten ebenso extern vergeben werden.

Mehrzweckhalle Hayna

Abdichtung Kellerwand und Schacht mit Fenster zur Südseite

Im Keller der Mehrzweckhalle Hayna befindet sich ein Lagerraum, in welchem die Vereine diverse Utensilien einlagern. Die Kellerwand zur Südseite besteht bis ca. 1,50 m Höhe aus Beton, daran schließt sich Mauerwerk an. Der gemauerte Teil der Kellerwand ist undicht. Bei Starkregenereignissen mit Windböen aus östlicher Richtung tritt Wasser von außen durch die Wand und durch die Fugen am Kellerfenster in den Kellerraum. Für eine nachhaltige Lösung muss die Kellerwand von außen abgedichtet werden. In welcher Art und in welchem Umfang diese Maßnahme durchzuführen ist, wird sich nach dem Aufgraben entlang der Außenwand und dem Abtrocknen ergeben. Haushaltmittel werden aus dem Haushaltsjahr 2023 in ausreichender Höhe übertragen.

Der Haupt- und Finanzausschuss beauftragt einstimmig die Verwaltung mit der Angebotseinholung und Beauftragung des wirtschaftlichsten Bieters.