Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung
der 18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 26.06.2023
- Bekanntmachung vom 16.06.2023 –
Am Montag, den 26.06.2023, 14:30 Uhr, findet die 18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Dorfgemeinschaftshaus Bornheim, In den Weppen 1, 76879 Bornheim, statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Umstrukturierung Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH: Schließung des Klinikstandorts Annweiler und Verlagerung der Krankenhausleistungen an die Kliniken Bad Bergzabern und Landau des Klinikums LD-SÜW, Realisierung einer Anschlussnutzung der Liegenschaft in Annweiler durch einen externen Investor |
| 3 | Wahlen und Berufungen |
| 3.1 | Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes für den Vorstand des Vereins Südliche Weinstraße e. V. |
| 3.2 | Wahl der Vertrauenspersonen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 |
| 3.3 | Aufstellung der Vorschlagslisten für die Neuwahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz und des Verwaltungsgerichtes Neustadt an der Weinstraße zum 01.01.2024 |
| 4 | Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 4.1 | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Personalaufwendungen und Rückstellungen |
| 4.2 | Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Zweckvereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörde; Abrechnung 2022 und Abschlagszahlung 2023 |
| 5 | Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Landau (gemeinsame Kraftfahrzeugzulassungsstelle, gemeinsame örtliche Betreuungsbehörde) |
| 6 | Ganztagsschulverpflegung in den in der Trägerschaft des Landkreises Südliche Weinstraße befindlichen Schulen |
| 7 | Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße |
| 8 | Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ausbau von Photovoltaikanlagen im Landkreis Südliche Weinstraße |
| 9 | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1 | Rechtstreitangelegenheiten |
| 2 | Informationen |
Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 27.06.2023
- Bekanntmachung vom 16.06.2023 –
Am Dienstag, den 27.06.2023, 14:00 Uhr, findet die Sitzung des Seniorenbeirates des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:
| Öffentliche Sitzung |
| 1 | Begrüßung der Anwesenden |
| 2 | Verpflichtung der neuen Mitglieder |
| 3 | Protokoll der Sitzung vom 21.03.2022 |
| 4 | Jugendtheatertage AUFGESPIELT 2023 in Bad Bergzabern |
| 5 | Vortrag „Was können Seniorinnen und Senioren zur Energiewende beitragen? |
| 6 | Berichte aus den Arbeitsgruppen (Digitalisierung und Medienkompetenz, Jung und Alt, Seniorenarbeit an der Basis) |
| 7 | Marktplatz der Begegnung (16. September 2023) |
| 8 | Sonstiges |
| 8.1 | Demografiewoche RLP 2023, 9. bis 16. Oktober 2023 unter dem Motto: „Digitale Chancen für den demografischen Wandel“ |
Övffentliche Bekanntmachung
über den Vollzug des Grundstückverkehrsgesetzes;
hier: Ermittlung kaufinteressierter Landwirte
- Bekanntmachung vom 16.06.2023 -
Über die Genehmigung der Veräußerung des nachstehend aufgeführten landwirtschaftlichen Grundstückes ist nach dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden:
Gemarkung Hayna Flurstücks-Nr. 1498/2
| - | Nutzungsart: Grünland, Ackerland, Sport- und Freizeitfläche |
| - | Lage: „An der Friedhofstraße“ Größe: 0,6930 ha |
Landwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb des Grundstückes interessiert sind, werden gebeten, dies der Unteren Landwirtschaftsbehörde bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße in Landau innerhalb von 10 Tagen nach der Bekanntmachung schriftlich mitzuteilen.
Hinweis: Für den Fristbeginn ist die Veröffentlichung im Amtsblatt des Landkreises Südliche Weinstraße maßgebend. Nicht das Erscheinen in den Mitteilungsblättern der Verbandsgemeinden. Siehe auf der Homepage des Landkreises Südliche Weinstraße, www.suedliche-weinstrasse.de unter - Aktuelles Amtsblatt -.