Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 19.06.2023

1. Jugendzentrum Herxheim

Der Ortsgemeinderat Herxheim hat am 12.03.2020 die Modernisierung und energetischen Sanierung des Jugendzentrums Herxheim beschlossen. Es wurde ein Modernisierungsbedarf in den folgenden Bereichen funktionale Nutzung, energetische Maßnahmen, Brandschutzmaßnahmen, technische Ausstattung und Verbesserung der Barrierefreiheit festgestellt. Im Rahmen der wiederkehrenden Prüfungen des Gebäudes im Mai 2023 wurden erhebliche Mängel am Gebäude im Bereich der technischen Ausstattung des Gebäudes (Gewerk Elektro) sowie im Bereich Brandschutz festgestellt. Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass das Gebäude im aktuellen Zustand für die Nutzung als Jugendzentrum aus Sicherheitsgründen (Gesundheitsschutz Mitarbeiter und Besucher) nicht genutzt werden kann. Für eine notdürftige Ertüchtigung ist von Kosten ab 30.000 € – 50.000 € auszugehen. Als kurzfristige Maßnahme wird nach Sperrung der Einrichtung eine Übergangslösung im Waagegebäude im Waldstadion Herxheim umgesetzt. Die pädagogischen Fachkräfte wie auch der Verein Jugendzentrum e. V. haben in diesem Zusammenhang bereits darauf hingewiesen, dass der Betrieb und die Umsetzung der pädagogischen Konzeption dort nur sehr eingeschränkt möglich sind.

Zu Beginn der Diskussionsrunde verließt die Fraktion Bündnis 90/Grüne Ihre Stellungnahme. Sie führen zunächst die Vorteile, welche ihrer Meinung nach die Renovierung des JUZ mit sich bringt. Als Alternative stellt die Partei das Museum vor und erklärt hier die verschiedenen Vorteile. Zum Schluss stellen Sie den Antrag das Museum als neuen Standort für das JUZ auszuprobieren. Anschließend trägt die Fraktion CDU ihre Stellungnahme vor. Als Erstes gehen Sie auf das Jugendpflegekonzept aus einer früheren Sitzung ein. Sie weisen darauf hin, dass die Umwelt- und Naturpflege nicht nach dem Kindergarten enden sollte und das sowohl die Kinder als auch die Jugendpfleger Platz zum Entfalten brauchen. Ihrer Meinung nach bietet das Jugendzentrum diese Möglichkeiten nicht. Sie schlagen als Alternative einen Neubau auf dem Festplatz, südlich des Pfadfinderhauses, vor. Dieser könnte nach den Bedürfnissen junger Menschen errichtet werden und sei eine zukunftsorientierte Lösungsmöglichkeit. Sie stellen den Antrag, dass die Verwaltung prüfen solle, welche braurechtlichen Voraussetzungen gegeben sind bzw. zu schaffen sind, um auf der Freifläche südlich des Pfadfinderhause ein neues Jugendzentrum errichten zu können. Ebenfalls soll geprüft werden, ob es hierfür Förderungsprogramme gäbe.

Nachdem die Mitglieder des Rates über verschiedene Möglichkeiten für eine Interims- als auch eine zukunftsorientierte Lösung des Jugendzentrums diskutiert haben kommen sie zu folgendem Beschluss:

2. Altes Rathaus; Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen.

Der derzeitige Zustand des „Alten Rathauses“ (Ärztehaus) gab bereits in den Vorjahren Veranlassung über eine Gebäudesanierung nachzudenken. Im „Alten Rathaus“ befindet sich derzeit eine Internistische Hausarztpraxis und eine Zahnarztpraxis. Beide Praxen sind ausschließlich über ein Treppenhaus zu erreichen, was eine dringende barrierefreie Erschließung erforderlich macht.

Nach einer nun erfolgten Begehung mit einem Planungsbüro für Zahnarztpraxen ergab sich noch folgender Sanierungsbedarf:

Aus einem Kellerraum wird zur Zeit die Luft einem Kompressor zugeführt, der die erforderliche Druckluft dann zu den Behandlungsstühlen liefert. Hygienisch einwandfreie Luft kann auf Dauer nur durch Frischluft von außen gewonnen werden. Die Kosten für eine Kernbohrung durch die Keller-Außenwand, die Abdichtung, einen Luftfilter und die Zuleitung zum Kompressor belaufen sich auf ca. 3.000,00 €.

Den ausführlichen Text der gefassten Beschlüsse und zugehörigen Anlagen können Sie im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Herxheim unter https://herxheim.more-rubin1.de abrufen. Navigieren Sie hierzu über Kalender zur Sitzung oder suchen Sie über Recherchen.