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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 27/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 13.07.2023, 18:30 Uhr

Status:

38. nichtöffentliche/öffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Hauptstraße 84

Raum:

Mehrzweckhalle Hayna

Tagesordnung

A: Nichtöffentlicher Teil

1.

Organisation des technischen Netzbetriebs

2.

Bebauungsplan "Nord-West, 10. Änderung"

Abschluss eines Kostenerstattungsvertrages

3.

Grundstücksangelegenheiten

4.

Personalangelegenheiten

B: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Untere Hauptstraße 126/128"

3.

Dorfentwicklungskonzept Hayna

4.

Jugendzentrum Herxheim

5.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für das Waldstadion Herxheim

6.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Festhalle Herxheim

7.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Villa Wieser

8.

Festsetzung von Nutzungsentgelten für das Haus der Begegnung

9.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Grillhütte

10.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für die Mehrzweckhalle Hayna

11.

Festsetzung der Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Hayna

12.

Konzeptanpassung Herxheimer Adventsmarkt

13.

Anpassung der Richtlinie für die Vereinsförderung

14.

Bauanträge und Bauvoranfragen;

Antrag Stellplatzablösung zum Bauantrag zur Errichtung einer Gewerbeeinheit mit Praxis, Labor und zwei Wohneinheiten, Obere Hauptstraße 6

15.

Ausbau der erneuerbaren Energien in kommunalen Liegenschaften-Antrag der CDU-Fraktion-

16.

Mitteilungen und Anfragen;

16.1

Haushaltsgenehmigung 2023

16.2

Radwegenetz- und Parkraumkonzept

16.3

Europa- und Kommunalwahl 2024

16.4

Information über erfolgte Auftragsvergaben

16.5

Solarpotentiale der öffentlichen Einrichtungen in der Ortsgemeinde Herxheim

16.6

Biodiversitätsstrategie "In Herxheim blüht uns was"

Verbot von Steingärten/Schottergärten

16.7

Anfrage der Fraktion SPD zu Badezeiten im Waldfreibad

16.8

Einnahmen aus Stellplatzablösungen

Anfrage der SPD-Fraktion

16.9

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu gemeindeeigenen Gebäuden vom 25.05.2023

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

In Vertretung

gez.

Sven Koch

Erster Beigeordneter