Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 28.05.2026

Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Herxheim zu.

Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt;

Am Bildstöckel 8-10

Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt die beantragte Sondernutzungserlaubnis zur

Verbreiterung der bestehenden Zufahrt bzw. zur Schaffung einer zweiten Zufahrt für die Straße Am Bildstöckel 8-10 zu erteilen.

Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt; Karl-Neuberger-Straße 14

Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt die beantragte Sondernutzungserlaubnis zur

Schaffung einer zweiten Zufahrt für die Karl-Neuberger-Straße 14a zu erteilen.

Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt; Kolpingstraße 17a/17b

Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt die beantragte Sondernutzungserlaubnis zur

Verbreiterung der bestehenden Grundstückszufahrt für die Kolpingstraße 17a / 17b zu erteilen.

Wechsel der Trägerschaft der kath. Kindertagesstätten

Der Ortsgemeinderat beschließt der Kita gGmbH Bistum Speyer das Nutzungsrecht an den Kita-Gebäuden unentgeltlich zu überlassen.

Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die Verwaltung mit der Kita gGmbH neue Betriebsführungsverträge abschließen soll.

Antrag des Tennisclub Blau-Weiß Herxheim e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung der Tennishalle

Der Ortsgemeinderat beschließt, dem Tennisclub Blau-Weiß Herxheim e.V. für die Errichtung einer Tennishalle, gem. den Richtlinien zur Förderung von Kultur, Sport und Jugendpflege der Ortsgemeinde Herxheim, einen Zuschuss in Höhe von 20% der notwendigen Baukosten, höchstens 30.000 € zu gewähren.