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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 28/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 21.07.2022, 18:30 Uhr

Status:

29. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Antrag zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm

3.

Bebauungsplan "Quartier Obere Hauptstraße 32-36 u. 45 II"

4.

Bebauungsplan "Obere Hauptstraße 107-117"

5.

Bebauungsplan "Süd-West, 5. Änderung"

6.

Bebauungsplan "Süd-West, 6. Änderung"

7.

Bebauungsplan "Panzergraben-Süd, Neuaufstellung"

8.

Widmung von Gemeindestraßen

9.

Stellungnahme zum Parkkonzept in der Hauptstraße in Hayna

10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Altenzentrum St. Josef

11.

Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für das Waldstadion Herxheim

12.

Änderung der Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für die Mehrzweckhalle Hayna

13.

Änderung der Benutzungsordnung mit Benutzungsentgelten für das Bürgerhaus Hayna

14.

Breitbandausbau

Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf die Verbandsgemeinde

15.

Durchführung des Bundesberggesetzes (BBergG)

Hauptbetriebsplan für explorationsseismische Messungen

16.

Neufestsetzung des Kaufpreises für Brennholz aus dem Gemeindewald

17.

Erweiterung der Urnenstele auf dem Friedhof Herxheim

18.

Umgestaltung des neuen Grabfeldes "Mein letzter Garten" auf dem Friedhof Herxheim

19.

Bauanträge und Bauvoranfragen

Stellplatznachweis, Bonifatiusstaße 9

20.

Mitteilungen und Anfragen;

20.1

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2022

(Zwischenbericht)

20.2

Aufnahme eines weiteren Investitionsdarlehens in Höhe von 1.218.000 EUR zur Finanzierung der Maßnahme "Umbau und Erweiterung des Altenzentrums St. Josef"

20.3

Stimmungsbild Geschwindigkeitsüberwachung

20.4

Kunst am Bau für die Kita Am Wingertsberg - Entscheidung Preisgericht

20.5

Sachstand Kita Am Wingertsberg

20.6

Sachstand zur Baumaßnahme Kita Am Wingertsberg

20.7

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Änderung des Flächennutzungsplans

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Hedi Braun
Ortsbürgermeisterin