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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 28/2023
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Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Kreisauschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 17.07.2023

- Bekanntmachung vom 10.07.2023 -

Am Montag, den 17.07.2023, 16:00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisauschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.

Bitte beachten Sie, dass der nicht-öffentliche Teil der Sitzung vorgezogen wird, weshalb der öffentliche Teil der Sitzung des Kreisausschusses voraussichtlich erst gegen 17:30 Uhr beginnen wird.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Informationen

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen

4.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentliche Sitzung

Beginn der öffentlichen Sitzung gegen 17:30 Uhr

1.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO)

1.1 Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Sparkasse Südpfalz, Landau

1.2 Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Sparkassenstiftung Südliche Weinstraße

1.3 Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Sparkassenstiftung Südliche Weinstraße

2.

Auftragsvergaben

2.1 Auftragsvergabe "Gewässerunterhaltung an der Queich im Landkreis Südliche Weinstraße vom 01.06.2023 - 31.05.2025"

2.2 Auftragsvergabe "Organisationsuntersuchung"

3.

Katastrophenschutz, hier: gemeinsames Bauvorhaben mit der Verbandsgemeinde Offenbach

4.

Neubau Rettungswache Bad Bergzabern

5.

Mitgliedschaft des Landkreises im Interreg Projekt TRISAN - Trinationaler Handlungsrahmen für eine grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung am Oberrhein

6.

Informationen

6.1 Einführung des Deutschland-Tickets (49-Euro-Ticket) und die Auswirkung auf den Schülerverkehr im Landkreis Südliche Weinstraße

6.2 Bestandsausbau der Kreisstraße 62 zwischen der L 542 in Hayna und der Kreisgrenze in Richtung Hatzenbühl, hier: Kenntnisnahme der Vergabe der Bauleistungen

6.3 Etablierung einer Koordinierungsstelle für die ärztliche Versorgung in der Südpfalz