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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 29/2022
Amtlicher Teil
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OG-Rat Insheim

TOP 4. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV

Im Rahmen des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens nimmt die Ortsgemeinde die Teilfortschreibung einstimmig zur Kenntnis.

TOP Durchführung des Bundesberggesetzes - Hauptbetriebsplan für explorationsseismische Messungen

Die Ortsgemeinde Insheim wird im Rahmen des bergrechtlichen Zulassungsverfahrens beteiligt. Das Verfahren und die Messungen werden vorgestellt. Herr Zeilinger von Vulcan Energie Ressourcen GmbH (VER) beantwortet den Ratsmitgliedern offene Fragen. Der Ortsgemeinderat nimmt einstimmig den Hauptbetriebsplan zustimmend zur Kenntnis.

TOP Breitbandausbau

Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf die Verbandsgemeinde

Der Ortsgemeinderat stimmt mehrheitlich dem Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Gigabitausbaus auf die Verbandsgemeinde (und im Anschluss von dieser auf den Landkreis) zu.

TOP Neufestsetzung des Kaufpreises für Brennholz aus dem Gemeindewald

Der Ortsgemeinderat setzt die Kaufpreise für Brennholz aus dem Gemeindewald ab dem 1. August 2022 wie folgt fest:

Polterholz - Laubhartholz - Buche

(am Wegrand gerückt)

68,00 €/fm = 48,00 €/Ster

Polterholz - übriges Hartholz-

62,00 €/fm = 44,00 €/Ster

Nadelholz

43,00 €/fm = 30,00 €/Ster

Schlagabraum - Kronenholz-

28,00 €/fm = 20,00 €/Ster

Durchforstungsholz umgeschnitten

43,00 €/fm = 30,00 €/Ster

TOP Information über die ärztliche Versorgung in der Ortsgemeinde Insheim

Der Vorsitzende wird sich weiterhin für die ärztliche Versorgung in der Ortsgemeinde einsetzen.

TOP Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2021 abgeschlossenen Verträge und erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten

Im Jahr 2021 wurden von der Ortsgemeinde Insheim keine der genannten Aufträge vergeben bzw. Verträge geschlossen.

TOP Bauhof

Die Gemeinde sucht einen neuen Standort für den Bauhof. Der Flächenbedarf inkl. Stellflächen für Fahrzeuge wird mit ca. 120 m² ausgewiesen, ohne Stellflächen sind für die Unterbringung der Gerätschaften ca. 60 m² erforderlich.

TOP Potentialflächen für die Entwicklung von PV-Anlagen

Die Firma Pacifico Energy Partners GmbH hat Potentialflächen im Gemeindegebiet ermittelt. Ein Konzept zur evtl. Umsetzung wird angefordert.

Den ausführlichen Text der gefassten Beschlüsse und zugehörigen Anlagen können Sie im Ratsinformationssystem der Verbandsgemeinde Herxheim unter

https://herxheim.more-rubin1.de abrufen. Navigieren Sie hierzu über Kalender zur Sitzung oder suchen Sie über Recherchen.