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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 3/2024
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Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Kreisausschusses am 22.01.2024

Am Montag, 22.01.2024, 16 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.

Bitte tragen Sie beim Betreten und Verlassen des Dorfgemeinschaftshauses eine Mund-Nasen-Bedeckung, desinfizieren Sie sich die Hände und halten Sie genügend Abstand zu anderen Sitzungsteilnehmern!

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO)

1.1.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Sparkassenstiftung Südliche Weinstraße

1.2.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Sparkassenstiftung Südliche Weinstraße

1.3.

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende von Star Care e.V.

2.

Auftragsvergaben

2.1.

Auftragsvergabe "Einbau von RLT-Anlagen im Staufer-Schulzentrum Annweiler"

2.2.

Auftragsvergabe "Einbau von RLT-Anlagen im PAMINA-Schulzentrum Herxheim"

3.

Neuausschreibung der Ganztagsschulverpflegung an den in der Trägerschaft des Landkreises Südliche Weinstaße befindlichen Ganztagsschulen

4.

Festlegung der von den Eltern entsprechend § 85 SchulG Rheinland-Pfalz zu leistenden Beteiligung an den Kosten der Ganztagsschulverpflegung

5.

Informationen

5.1.

KIPKI-Förderantrag

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Rechtstreitangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen