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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 34/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 27.08.2024, 19:00 Uhr

Status:

1. (konstituierende) öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

2.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

3.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

4.

Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Herxheim für die Wahlperiode 2024/2029

5.

Neufassung der Hauptsatzung

6.

Neufassung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Herxheim

7.

Neufassung der Satzung für das Altenzentrum "St. Josef" der Ortsgemeinde Herxheim

8.

Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Ortsgemeinde Herxheim

9.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

10.

Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen an die Beigeordneten

11.

Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter

12.

Änderung der Investitionskostensätze für das Altenzentrum St. Josef ab

13.

Bildung eines Beirates für Migration und Integration

14.

Städtebauförderung;

Auftragsvergabe städtebauliche Planung Hauptstraße

15.

Bauanträge und Bauvoranfragen;

15.1

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport in 2. Reihe, Siedlungsstraße 11A

15.2

Bauvoranfrage zum Rückbau einer Halle und Neubau eines Einfamilienwohnhauses in 2. Reihe, Eisenbahnstraße 31A

15.3

Bausubstanz Gebäude Offenbacher Straße 5

16.

Mitteilungen und Anfragen;

16.1

Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen

16.2

Temporäre Ermächtigungen des Ortsbürgermeisters

16.3

Digitale Gesichtsrekonstruktion für "Herxi"

16.4

Selbstbedienungs-Fahrrad-Servicestation

16.5

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Sven Koch
Ortsbürgermeister