Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Neubau KITA Am Niederteich
Festlegung Konzept Lüftung und Kühlung
Der Bauausschuss beschließt, grundsätzlich folgende Grundkonzepte parallel weiter zu verfolgen:
Grundkonzept C
Für alle Gruppen- und Funktionsräume sowie optional für die Spielflure und zusätzlich zu den innenliegenden Räumen und WC-Bereichen ist eine mechanische Lüftung mit Wärmegewinnung vorgesehen. Die Lüftungsanlage dient ausschließlich dem Luftaustausch und nicht der Kühlung der Räume. Ob die Umsetzung über eine zentrale Lüftungsanlage oder über mehrere dezentralen Geräte erfolgt, wird im Rahmen der weiteren Planung untersucht und abgestimmt. Die Kühlung erfolgt weiterhin ausschließlich über die Fußbodenheizung. Die erzielbare Kühlleistung ist jedoch aufgrund technischer und bauphysikalischer Gegebenheiten deutlich begrenzt.
Grundkonzept D
Das Konzept entspricht weitgehend der Ausrichtung nach dem Grundkonzept C, wird jedoch um eine Kühlfunktion in der Lüftungsanlage ergänzt. Die Zuluft kann im Sommer gekühlt eingeblasen werden und reduziert damit an schwülen Tagen auch anteilig die Luftfeuchtigkeit. Die Fußbodenheizung ist weiterhin für Heizen und Kühlen vorgesehen.
Das Planungsbüro wird beauftragt zu prüfen, ob die Aufenthaltsräume mit einzelnen Geräten (Klimasplitanlage) klimatisiert und die Lüftungsanlage ohne Kühlfunktion beibehalten werden kann.
Neubau Jugendzentrum Herxheim;
Einleitung des Ausschreibungsverfahrens für die 2. Vergabeeinheit
Der Bauausschuss beschließt das Vergabeverfahren für die Gewerke Trockenbau-; Estrich-, Maler-, Schreiner-, Schlosser-, Fliesen- und Bodenbelagsarbeiten zu den Kosten laut eingepreisten Leistungsverzeichnisse einzuleiten und stimmt den zu erwartenden Gesamtkosten in Höhe von 1.845.000 € zu. Die Aufträge sind nach Submission und Prüfung an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Altes Rathaus
Einleitung des Vergabeverfahrens - 3. Ausschreibungspaket und weitere Auftragsvergaben
Der Bauausschuss beschließt die Einleitung des 3. Ausschreibungspakets „Aufzuganlage und Fassadenarbeiten in Holzbauweise“ für die Sanierung und Modernisierung des Alten Rathauses Herxheim und ermächtigt den Ortsbürgermeister die Vergabeverfahren für die genannten Gewerke einzuleiten und den Zuschlag jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.
ISEK Beleuchtungskonzept
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Konzepterstellung
Der Bauausschuss beschließt, das Vergabeverfahren für die Erstellung eines Beleuchtungskonzeptes für das Stadtumbaugebiet einzuleiten.
Anwesen Obere Hauptstraße 7
Sanierung Eternitdach und Instandsetzung der Wohnung
Einleitung des Vergabeverfahren
Der Bauausschuss beschließt, die derzeit leerstehende gemeindeeigene Wohnung in der Oberen Hauptstraße 7 umfassend instand zu setzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere
| • | die Beseitigung der Ursachen der Feuchtigkeits- und Schimmelbildung, |
| • | die erforderlichen Arbeiten am Eternitdach, |
| • | die Durchführung der Maler- und Tapezierarbeiten, |
| • | den Ausbau der nicht mehr reparablen Badewanne einschließlich der erforderlichen Fliesenarbeiten und den Einbau einer Dusche, |
| • | die Erneuerung der nicht mehr nutzbaren Kücheneinrichtung sowie |
| • | die sonstigen zur Herstellung eines nutzbaren und hygienisch einwandfreien Zustands erforderlichen Arbeiten |
zu veranlassen.
Weiter wird beschlossen, Haushaltsmittel in entsprechender Höhe überplanmäßig bereit zu stellen.
Sollte die Beschlusskompetenz des Bauausschusses nicht gegeben sein, gelten die Beschlüsse als Empfehlungen an den Ortsgemeinderat.
Waldstadion Herxheim
Austausch der bestehenden elektrischen Schließanlage und Erweiterung des bereits in der Verbandsgemeinde sowie in mehreren Ortsgemeinden eingesetzten Schließsystems
Der Bauausschuss beschließt, die bestehende elektrische Schließanlage auszutauschen und durch eine Erweiterung des bereits in der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden eingesetzten elektronischen Schließsystems zu ersetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen weiteren Schritte einzuleiten und ein entsprechendes Angebot einzuholen bzw. den Auftrag im Rahmen der haushaltsrechtlichen und vergaberechtlichen Bestimmungen zu erteilen.
Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan bereitgestellt.
Friedhofshalle Hayna
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Dachsanierung
Der Bauausschuss stimmt der Erneuerung des Daches der Aussegnungshalle Hayna zu und beauftragt die Verwaltung mit der Einleitung des Vergabeverfahrens.
Bürgerhaus Hayna - Vordach zum Hof;
Einleitung des Vergabeverfahrens
In Anlehnung an den Beschluss des Ortsbeirats Hayna beschließt der Bauausschuss das Vordach des Bürgerhauses in Stand zu setzen. Die Einleitung des Vergabeverfahrens obliegt dem Ortsbürgermeister.
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag zur Sanierung und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Errichtung zweiter Wohneinheit und Carport, Pirminiusstraße 21
Zum Bauantrag zur Sanierung und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Errichtung einer zweiten Wohneinheit und eines Carports auf dem Grundstück Plan-Nr. 10606/33, Pirminiusstraße 21 erteilt der Bauausschuss das Einvernehme. Die Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt wird in Aussicht gestellt.
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag zur Erweiterung einer Wohneinheit, Neubau einer Garage und eines Hobbyraumes, Hagstraße
Der Bauausschuss beschließt, zum Bauantrag zur Erweiterung einer Wohneinheit durch ein Bad und dem Abriss und Neubau einer Garage auf dem Grundstück Plan-Nr. 10803/22, Hagstraße 21. das Einvernehmen zu erteilen.
Zum Bauantrag zum Neubau eines Hobbyraumes auf dem Grundstück Plan-Nr. 10803/22, Hagstraße 21 versagt der Bauausschuss das Einvernehmen, da sich das Vorhaben nicht in die Umgebungsbebauung einfügt und geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen herbeizuführen.