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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 35/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Verbandsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 10.09.2024, 19:00 Uhr

Status:

1. (konstituierende) öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

2.

Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

3.

Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat Herxheim für die Wahlperiode 2024/2029

4.

Neufassung der Hauptsatzung

5.

Neufassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Herxheim

6.

Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter

7.

Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Verbandsgemeinde Herxheim

8.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

9.1

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der ZweckverbändeZweckverband der Wasserversorgung "Impflinger Gruppe"

9.2

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der ZweckverbändeAbwasserzweckverband "Hayna-Erlenbach"

9.3

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der ZweckverbändeAbwasserzweckverband "Quodbachgruppe"

9.4

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der ZweckverbändeAbwasserzweckverband "Rohrbach-Steinweiler"

9.5

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der ZweckverbändeAbwasserzweckverband "Rülzheim-Herxheim"

10.

Seniorenbeirat des Landkreises Südliche Weinstraße

11.

Regionale Pflegekonferenz des Landkreises Südliche Weinstraße

12.

Bildung eines Beirates für Migration und Integration

13.

Beirat für die Kreisvolkshochschule SüdlicheWeinstraße - Außenstelle Herxheim

14.

Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit";Hier: Katastrophenschutz

15.

Vergabe von AufträgenDigitales Gebäudemanagementsystem

16.

Kommunale Wärmeplanung

17.1

Mitteilungen und AnfragenInformationen über die Ausübung temporärer Aufgaben durch den Bürgermeister

17.2

Mitteilungen und AnfragenInformation über erfolgte Auftragsvergaben

17.3

Mitteilungen und AnfragenBekanntgabe der Bildung von Fraktionen

17.4

Mitteilungen und AnfragenBeilage "Rund um die Ratssitzung" vom Gemeinde- und Städtebund

17.5

Mitteilungen und Anfragen;Schiedsamt

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mietangelegenheiten

3.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

4.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Christian Sommer
Bürgermeister