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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 35/2025
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 04.09.2025, 19:00 Uhr

Status:

11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Städtebauförderung

Vorstellung des Konzeptes für die Umgestaltung der Hauptstraße

3.

Ausbau der Pirminiusstraße und der Franz-Kuhn-Straße;

Vorstellung der Entwurfsplanung

4.

Förderprogramm Stadt & Land - Asphaltierung Radweg Ortsrandstraße Süd-West Herxheim;

Einleitung des Vergabeverfahrens

5.

Gemeindewald Herxheim

Gründung eines Forstzweckverbandes nach §30 LWaldG

6.

Verkehrssicherungspflicht im Gemeindewald

7.

Flurbereinigungsverfahren "Ottersheimer Weg"

8.

Information zum Forstwirtschaftsplan 2026

9.

Bebauungsplan "Am weißen Kreuz, 3. Änderung"

10.

Bebauungsplan "Ehemaliges Firmengelände Lanzet, 2. Änderung" / Einzelhandelskonzept

11.

Beteiligung an den Kita-Betreuungskosten auswärtiger Kinder;

hier: Zweckvereinbarung und öffentlich-rechtlicher Vertrag

12.

Jährliche Bedarfsplanung für die Kindertagesstätten in Herxheim

13.

Erhöhung der Pflegesätze des Altenzentrums St. Josef zum 01.09.2025

14.

Durchführung des 10. Jugend Musical Festivals in Herxheim

15.

Mitteilungen und Anfragen;

15.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2025 (Zwischenbericht)

15.2 Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Sven Koch, Ortsbürgermeister