Ergebnisbekanntmachung
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 20.08.2026
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Wahl von Ausschussmitgliedern
Werksausschuss für die Gemeindewerke Herxheim Ladeinfrastruktur
Für den Werksausschuss für die Gemeindewerke Herxheim Ladeinfrastruktur wird ein gemeinsamer Wahlvorschlag gebildet; die Wahl der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter erfolgt jeweils offen durch Handzeichen.
Der Ortsgemeinderat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss:
| Mitglied | Stellv. Mitglied | ||
| Lukas Rieder | CDU | Christoph Seither | CDU |
| Georg Kern | CDU | Martin Dudenhöffer | CDU |
| Andreas Kuntz | CDU | Thorsten Merkl | CDU |
| Markus Seither | FWG | Hans Trauth | FWG |
| Max-Josef Meyer | FWG | Rüdiger Jung | FWG |
| Petra Fischerkeller | SPD | Dr. Jörg Dähne | SPD |
| Schakeela Stark | Grüne | Jürgen Trauth | Grüne |
| Steffen Wetzel | BV | Lukas Ring | BV |
| Christian Ehmer | BV | Pavel Dyck | BV |
| Eugeniu Oborocea | BV | Thorsten Bast | BV |
Städtebauliche Konzeption "Hauptstraße 86/88", Hayna
Für die zukünftige Entwicklung des Anwesens Hauptstraße 86/88 in Hayna wurde eine Konzeption erarbeitet, die in Abschnitten realisierbar ist.
Der Ortsgemeinderat beschließt die Städtebauliche Konzeption weiter zu verfolgen. Das Planungsbüro wird beauftragt einen kurzen Erläuterungsbericht zu erstellen. Im Anschluss soll der Bericht mit den ausgesuchten Varianten mit der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden.
ISEK Teilprojekt Umgestaltung Park Villa Wieser
Einleitung des Vergabeverfahrens
Der Einleitung des Vergabeverfahren für die Umgestaltung des Parks Villa Wieser stimmt der Ortsgemeinderat zu.
Anwesen Obere Hauptstraße 7
Sanierung Eternitdach und Instandsetzung der Wohnung
Einleitung des Vergabeverfahren
Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt, die derzeit leerstehende gemeindeeigene Wohnung in der Oberen Hauptstraße 7 in Herxheim, umfassend instand zu setzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen, insbesondere
| • | die Beseitigung der Ursachen der Feuchtigkeits- und Schimmelbildung, |
| • | die erforderlichen Arbeiten am Eternitdach, |
| • | die Durchführung der Maler- und Tapezierarbeiten, |
| • | den Ausbau der nicht mehr reparablen Badewanne einschließlich der erforderlichen Fliesenarbeiten und den Einbau einer Dusche, |
| • | die Erneuerung der nicht mehr nutzbaren Kücheneinrichtung sowie |
| • | die sonstigen zur Herstellung eines nutzbaren und hygienisch einwandfreien Zustands erforderlichen Arbeiten zu veranlassen. |
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten, Untere Hauptstraße 48
Der Ortsgemeinderat beschließt zur Bauvoranfrage zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten auf dem Grundstück Plan-Nr. 15, Untere Hauptstraße 48 die Zustimmung gem. § 36a BauGB für das Bauvorhaben entsprechend der vorgelegten Planunterlagen zu versagen.
Bauvoranfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses, Loretostraße 12
Zur Bauvoranfrage zum Neubau eines Zweifamilienhauses auf dem Grundstück Plan-Nr. 6530/2, Loretostraße 12 erteilt der Ortsgemeinderat die Zustimmung gem. § 36a BauGB für das Bauvorhaben entsprechend der vorgelegten Planunterlagen. Die Einhaltung der bauordnungsrechtlichen, gestalterischen Darstellungen in diesen Planunterlagen sind Bedingung für die Zustimmung zum nachfolgenden Bauantrag.
Übernahme der nichtausgabewirksamen Verluste des Altenzentrums St. Josef aus den Jahren 2021 und 2022
Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt, den nichtausgabewirksamen Verlust des Altenzentrums St. Josef aus dem Wirtschaftsjahr 2021 in Höhe von 69.955,48 Euro sowie einen Teilbetrag des nichtausgabewirksamen Verlustes aus dem Wirtschaftsjahr 2022 in Höhe von 33.494,37 Euro aus Haushaltsmitteln der Ortsgemeinde Herxheim des Haushaltsjahres 2026 auszugleichen.