Titel Logo
Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 36/2022
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Herxheim

Termin:

Montag, 12.09.2022, 18:00 Uhr

Status:

19. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.09) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Breitbandausbau

Öffentlich-Rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf den Landkreis SÜW

2.

Ruftaxi in der Verbandsgemeinde Herxheim

3.

Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Landau - Herxheim / Position der VG-Herxheim

4.

Umsetzung §2b Umsatzsteuer;

Übertragung der Aufgaben des Bauhofs durch die Ortsgemeinde Herxheim auf die Verbandsgemeinde

5.

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde mit der Ortsgemeinde Herxheim

6.

Auftragsvergaben

Zutrittssteuerung Feuerwehrgerätehaus Herxheim

7.

Gasmangellage: Maßnahmen zur Energieeinsparung

8.

Wirtschaftsförderung in der Verbandsgemeinde Herxheim

9.

Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.

10.

Tafel Herxheim e. V.; Antrag auf Unterstützung im Jahr 2023

11.

Ideenwettbewerb zur Förderung von Projekten zur Integration der Geflüchteten in der Verbandsgemeinde Herxheim

12.

Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (w/m/d) der Verbandsgemeinde Herxheim

13.

Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim;

Festlegung des Ausschreibungstextes und der Veröffentlichungsorgane

14.

Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim;

Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung

15.

Vorbereitung der 20. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 20.09.2022

16.1

Mitteilungen und Anfragen

Photovoltaikanlagen von Dritten auf Gebäuden der Verbandsgemeinde Herxheim

16.2

Mitteilungen und Anfragen

Interkommunale Kooperationen der Verbandsgemeinde Herxheim

16.3

Mitteilungen und Anfragen

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Stationäre Geschwindigkeitsanlagen

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin