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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 36/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 14.09.2023, 18:30 Uhr

Status:

40. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Hauptstraße 84

Raum:

Mehrzweckhalle Hayna

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Vermietung & Verpachtung

C: Öffentlicher Teil

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeindewerke Herxheim

4.

Kooperation mit der Verbandsgemeinde Edenkoben

Zusammenarbeit beim Bäderbetrieb

Aufhebung der Zweckvereinbarung und Abschluss eines Kooperationsvertrags

5.

Organisation der Ladenetzinfrastruktur gem. § 7c EnWG

6.

Bebauungsplan "Käsgasse/Speiertsgasse"

7.

Bebauungsplan "Obere Hauptstraße 107-117"

8.

Bebauungsplan "Hauptstraße, Neuaufstellung"

9.

Ausbau der erneuerbaren Energien in kommunalen Liegenschaften

10.

Antrag der Wählergruppe Hedi Braun: Nutzung Geothermie

11.

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

hier: Kindertagesstätte Am Niederteich

12.

Bauanträge und Bauvoranfragen

Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Kellerraumes in eine Einliegerwohnung, Edith-Stein-Straße 3

13.

Nachwahlen in Ausschüsse

- Werksausschuss

- Haupt- und Finanzausschuss

- Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

14.

Mitteilungen und Anfragen;

14.1 Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2023 (Zwischenbericht)

14.2 Altglas-Container St. Christophorus-Straße

14.3 Information über erfolgte Auftragsvergaben

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin