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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 36/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Verbandsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 10.09.2024, 19:00 Uhr

Status:

1. (konstituierende) öffentliche/nichtöffentliche

Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

2.

Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

3.

Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat Herxheim für die Wahlperiode 2024/2029

4.

Neufassung der Hauptsatzung

5.

Neufassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Herxheim

6.

Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter

7.

Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Verbandsgemeinde Herxheim

8.

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

9.1

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände

Zweckverband der Wasserversorgung "Impflinger Gruppe"

9.2

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände

Abwasserzweckverband "Hayna-Erlenbach"

9.3

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände

Abwasserzweckverband "Quodbachgruppe"

9.4

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände

Abwasserzweckverband "Rohrbach-Steinweiler"

9.5

Wahl der Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim in die Verbandsversammlungen der Zweckverbände

Abwasserzweckverband "Rülzheim-Herxheim"

10.

Seniorenbeirat des Landkreises Südliche Weinstraße

11.

Regionale Pflegekonferenz des Landkreises Südliche Weinstraße

12.

Bildung eines Beirates für Migration und Integration

13.

Beirat für die Kreisvolkshochschule Südliche

Weinstraße - Außenstelle Herxheim

14.

Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit";

Hier: Katastrophenschutz

15.

Vergabe von Aufträgen

Digitales Gebäudemanagementsystem

16.

Kommunale Wärmeplanung

17.1

Mitteilungen und AnfragenInformationen über die Ausübung temporärer Aufgaben durch den Bürgermeister

17.2

Mitteilungen und Anfragen

Information über erfolgte Auftragsvergaben

17.3

Mitteilungen und Anfragen

Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen

17.4

Mitteilungen und Anfragen

Beilage "Rund um die Ratssitzung" vom Gemeinde- und Städtebund

17.5

Mitteilungen und Anfragen;

Schiedsamt

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mietangelegenheiten

3.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

4.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Christian Sommer
Bürgermeister