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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 37/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Verbandsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 20.09.2022, 19:00 Uhr

Status:

21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Die Preisverleihung für die Gewinner des STADTRADELNS wird um 18.30, vor Beginn der Sitzung, zusammen mit den Ratsmitgliedern überreicht.

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

BreitbandausbauÖffentlich-Rechtlicher Vertrag zur Übertragung von Aufgaben des Gigabitausbaus auf den Landkreis SÜW

3.

Umsetzung §2b Umsatzsteuer

Übertragung der Aufgaben des Bauhofs durch die Ortsgemeinde Herxheim auf die Verbandsgemeinde

4.

Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des Bauhofs auf die Verbandsgemeinde mit der Ortsgemeinde Herxheim

5.

AuftragsvergabenGrundschule Herxheim

Planung und Beschaffung Hocheffizienzpumpe und Durchführung hydraulischer Abgleich Gesamtsystem

6. Wirtschaftsförderung in der Verbandsgemeinde Herxheim

7. Verein Südliche Weinstraße Herxheim e.V.

8. Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters (w/m/d) der Verbandsgemeinde Herxheim

9. Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim

Festlegung des Ausschreibungstextes und der Veröffentlichungsorgane

10.

Vorbereitung der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim

Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung

11.

Tafel Herxheim e. V.

Antrag auf Unterstützung im Jahr 2023

12.1

Mitteilungen und Anfragen

Maßnahmen und Planungen für eine Gasmangellage (Anfrage der FWG-Fraktion)

12.2 Mitteilungen und Anfragen

Photovoltaikanlagen von Dritten auf Gebäuden der Verbandsgemeinde Herxheim

12.3 Mitteilungen und Anfragen

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 30.06.2022

12.4 Mitteilungen und Antragen

Bestehende Kooperationen mit anderen Gebietskörperschaften in Bezug auf Personalgestellung (Anfrage der FWG-Fraktion)

12.5 Mitteilungen und Anfragen

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung - Stationäre Geschwindigkeitsanlagen

12.6 Mitteilungen und Anfrage

Kunst am Bau an der Grundschule Herxheim

12.7 Mitteilungen und AnfragenIdeenwettbewerb zur Förderung von Projekten zur Integration der Geflüchteten in der Verbandsgemeinde Herxheim

12.8 Mitteilungen und Anfragen

Digitalwerkstatt am 19.07.2022

12.9 Mitteilungen und Anfragen

Bestellung von Frau Mittrücker zur Standesbeamtin

12.10 Mitteilungen und AnfragenInformation über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin