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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 37/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Verbandsgemeinderat Herxheim

Termin:

Dienstag, 19.09.2023, 19:00 Uhr

Status:

27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahl der/des Ersten Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

3.

Beschlussfassung über Anzahl der Beigeordneten und deren Vertretungsreihenfolge

4.

Wahl der/des weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

5.

Anpassung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten

6.

Bericht des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Herxheim

7.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

8.

3. Änderung des Flächennutzungsplanes, 1. Fortschreibung

9.

Örtliches Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept der Verbandsgemeinde Herxheim

10.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) - Auswahl der Maßnahmen

11.

5. Bündelausschreibung für Erdgas und Bioerdgas 2024-2025

12.1

Auftragsvergaben

Renaturierung Panzergraben

12.2

Auftragsvergaben

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch der Fenster im Altbau der Grundschule Herxheim

13.

Schulentwicklungsplan

14.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlinge in der Verbandsgemeinde Herxheim

15.

Anhörung zum Entwurf eines Abkommens über die alltäglichen Hilfeleistungen der Feuerwehren im Grenzgebiet zwischen den Departements Bas-Rhin und Moselle (Frankreich) und dem Bundesland Rheinland-Pfalz (Deutschland)

16.1

Mitteilungen und Anfragen

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum Stand 30.06.2023

16.2

Mitteilungen und Anfragen

Betriebsform Baubetriebshof

16.3

Mitteilungen und Anfragen

Wohncontainerkonzept

16.4

Mitteilungen und Anfragen

Information zur Inbetriebnahme der Grundschule Rohrbach nach dem Umbau

16.5

Mitteilungen und Anfragen; Kunst am Bau

- Sanierung und Erweiterung Grundschule "Am Mandelbaum" Rohrbach

- Entscheidung Preisgericht

16.6

Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Christian Sommer, Bürgermeister