Pressebericht aus der konstituierenden Sitzung
V.l.n.r.: Beigeordneter Armin Spitznagel, Beigeordnete Sina Littig, Erster Beigeordneter Christoph Kühner, Ortsbürgermeister Thomas Kienzler.
Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Thomas Kienzler verabschiedet die ausgeschiedene Ratsmitglieder Roger Dausque, Rosina Fritsch und Hans-Joachim Klor. Er dankt Herrn Roger Dausque sein 50-jähriges, Frau Rosina Fritsch für ihr 25-jähriges und Herrn Hans-Joachim Klor für sein 20-jähriges ehrenamtliches Engagement im Ortsgemeinderat zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen in Rohrbach.
Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
Der Gemeinde- und Städtebund stellt für jahrzehntelanges, kommunalpolitisches Engagement Urkunden aus. Ortsbürgermeister Thomas Kienzler überreicht Peter Feser für 25 Jahre, Rosina Fritsch für 25 Jahre, Hugo Handermann für 35 Jahre, Lothar Dietherich für 20 Jahre und Hans-Joachim Klor für 20 Jahre die Urkunden und bedankt sich im Namen des Gemeinde- und Städtebundes und der Ortsgemeinde Rohrbach und auch der Verbandsgemeinde Herxheim für dieses herausragende, langjährige, ehrenamtliche Engagement. Für 50 Jahre wird Herr Roger Dausque durch den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Christian Sommer die Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes überreicht. Dieses Jahrzehntelange herausragende Engagement von Herrn Roger Dausque, der sich seit 1974 bis zum Ende der Wahlperiode 2019/2024 mit ganzem Herzen der Kommunalpolitik widmete, verdient besonderen Dank und Respekt. Herr Dausque war 35 Jahre lang Mitglied des Ortsgemeinderates, 5 Jahre zweiter Beigeordneter, 10 Jahre Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Rohrbach und 25 Jahre Mitglied im Verbandsgemeinderat.
Ernennung des Ortsbürgermeisters
Die Ernennung des Ortsbürgermeisters erfolgt durch den „geschäftsführenden“ Ersten Beigeordneten Lothar Dietherich. In seiner anschließenden Ansprache bedankt sich der Ortsbürgermeister nochmals für das Engagement der neu- und wiedergewählten Ratsmitglieder. Er blickt auf die vergangenen Jahre zurück, die durch Herausforderungen wie Corona und den Krieg in Europa geprägt waren, jedoch auch wichtige Projekte wie Straßensanierungen, Aufwertung von Spielplätzen, Errichtung der KiSenTa, den Glasfaserausbau und die Erweiterung des Gewerbegebiets voranbrachten. Die finanzielle Stabilität der Gemeinde wurde durch solide Haushaltsführung gewahrt, trotz steigender Kosten. In den kommenden Jahren stehen der Bau eines Neubaugebiets und die Stärkung des kulturellen Angebots im Fokus, um die Lebensqualität in Rohrbach zu verbessern.
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Kienzler verpflichtet alle Ratsmitglieder durch Handschlag
Der neu gewählte Ortsgemeinderat:
Geschäftsordnung und Hauptsatzung
Einstimmig beschlossen wurden die neue Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2024/2029 sowie die neue geänderte Fassung der Hauptsatzung.
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig,
| 1. | die Aufwandsentschädigung für Mitglieder und Hilfskräfte der Wahl- und Abstimmungsvorstände bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen Bundestagswahlen und Europawahlen sowie vergleichbarer Abstimmungen (z. B. Bürgerentscheid) wird auf mind. 35,00 € pro Tag festzusetzen, soweit durch andere Vorschriften kein höherer Satz geregelt ist. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, im Bedarfsfall eine höhere Aufwandsentschädigung festzusetzen. |
| 2. | den Beisitzern der Wahlausschüsse keine Aufwandsentschädigung zu gewähren |
| 3. | die Aufwandsentschädigung für sonstige Ehrenamtliche auf 12,00 € pro Stunde festzusetzen. Der Ortsbürgermeister kann im Bedarfsfall individuelle Pauschalen festsetzen. |
Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Ortsgemeinde Rohrbach
Der Ortsgemeinderat Rohrbach beschloss einstimmig die Zahl der Beigeordneten auf 3 festzusetzen.
Zudem wurde beschlossen, die Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Ortsbürgermeisters entsprechend der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten festzulegen und den Beigeordneten einen Geschäftsbereich zu übertragen.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
- Für die Wahl des Ersten Ortsbeigeordneten wurden Christoph Kühner und Lothar Dietherich vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang wurde Christoph Kühner mit 11 Stimmen gewählt. Lothar Dietherich erhielt 5 Stimmen.
- Als weiterer (2.) Beigeordnete wurden Sina Littig und Ingo Kallenbach vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang wurden Sina Littig mit 11 Stimmen gewählt. Ingo Kallenbach erhielt 5 Stimmen.
- Als weitere (3.) Beigeordnete wurden Armin Spitznagel und Lothar Dietherich vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang wurde Armin Spitznagel mit 11 Stimmen gewählt. Lothar Dietherich erhielt 5 Stimmen.
Alle Beigeordneten haben die Wahl angenommen und wurden anschließend von Ortsbürgermeister Thomas Kienzler ernannt. Nach Ableistung des Amtseides wurden Christoph Kühner und Armin Spitznagel ins Amt eingeführt, Frau Littig musste aufgrund der Wiederwahl keinen Amtseid leisten und nicht ins Amt eingeführt werden.
Antrag der Interessengemeinschaft Weinfest auf Gewährung eines Zuschusses
Der Ortsgemeinderat Rohrbach beschloss einstimmig, der IG Weinfest für die Durchführung des Weinfestes 2024 für die entstandenen Kosten einen Zuschuss in Höhe von 1.200,-€ zu gewähren. Weiterhin werden die Kosten für die Essens- / Getränkegutscheine i. H. v. 799,50 € übernommen. Es ergibt sich somit ein Gesamtbetrag i. H. v. 1.999,50 €.