Ergebnisbekanntmachung
Der neu gewählte Ortsgemeinderat. Auf dem Foto fehlt Andrea Bamberger.
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Insheim vom 11.09.2024
Ortsbürgermeister Martin Baumstark begrüßt die Mitglieder des neugewählten Ortgemeinderates und die zahlreich erschienenen Zuhörer. Er wünscht dem neugewählten Rat, wie auch der neu gewählten Ortsbürgermeisterin eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes
Der Gemeinde- und Städtebund stellt für jahrzehntelanges, kommunalpolitisches Engagement Urkunden aus. Ortsbürgermeister Martin Baumstark dankt für das langjährige Engagement und überreicht Hans-Jürgen Lutz für 35 Jahre, Dieter Rühling für 30 Jahre und Michael Schaurer für 20 Jahre kommunalpolitische Arbeit die Urkunden.
Herr Baumstark teilt mit, dass Frau Ilona-Carola Schweitzer die Urkunde für 30 Jahre kommunalpolitische Arbeit bereits im Rahmen der Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder überreicht erhalten hat.
Für sein 20-jähriges Engagement überreicht Erste Beigeordnete Tanja Treiling Ortsbürgermeister Martin Baumstark die Urkunde. Auch Frau Treiling dankt Herrn Baumstark im Namen des Gemeinde- und Städtebundes, für sein langjähriges, ehrenamtliches Engagement.
Anschließend vereidigt der noch geschäftlich im Amt befindliche Ortsbürgermeister Martin Baumstark die neu gewählte Ortsbürgermeisterin und überreicht die Ernennungsurkunde. Er wünscht Frau Treiling für die kommenden zu bewältigenden Aufgaben viel Glück, Erfolg und eine glückliche Hand.
Nach der Vereidung verabschiedet Ortsbürgermeisterin Tanja Treiling den ausscheidenden Ortsbürgermeister Martin Baumstark. Frau Treiling dankt Herrn Baumstark für sein kommunalpolitisches Engagement für die Bürger der Ortsgemeinde Insheim mit welchem er die Entwicklung der Gemeinde wesentlich mitgeprägt und gestaltet hat. Sie wünscht Herrn Baumstark für die Zukunft alles Gute und Gesundheit und überreicht ihm als Zeichen der Dankbarkeit und Wertschätzung ein kleines Geschenk der Ortsgemeinde Insheim.
Als neugewählte Ortsbürgermeisterin wünscht sie sich für die Zusammenarbeit im Ortsgemeinderat, dass das „Wir-Gefühl“ die Ortsgemeinde stärkt und der Rat als Team kooperativ zusammenarbeitet. Sie wünscht dem neugewählten Rat eine gute Hand und freut sich auf die kommende Zusammenarbeit.
Neufassung der Hauptsatzung
Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt die Änderungen der Hauptsatzung. Die Verwaltung wird beauftragt, die Hauptsatzung öffentlich bekannt zu machen.
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter
Einstimmig beschießt der Ortsgemeinderat
| 1. | die Aufwandsentschädigung für Mitglieder und Hilfskräfte der Wahl- und Abstimmungsvorstände bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen Bundestagswahlen und Europawahlen sowie vergleichbarer Abstimmungen (z. B. Bürgerentscheid) wird auf mind. 35,00 € pro Tag festzusetzen, soweit durch andere Vorschriften kein höherer Satz geregelt ist. |
| Die Ortsbürgermeisterin wird ermächtigt, im Bedarfsfall eine höhere Aufwandsentschädigung festzusetzen. | |
| 2. | den Beisitzern der Wahlausschüsse keine Aufwandsentschädigung zu gewähren |
| 3. | die Aufwandsentschädigung für sonstige Ehrenamtliche auf 12,00 € pro Stunde festzusetzen. Die Ortsbürgermeisterin kann bei Bedarf individuelle Pauschalen festsetzen. |
Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Ortsgemeinde Insheim
Der Ortsgemeinderat setzt die Zahl der Beigeordneten auf drei fest und beschließt die Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Ortsbürgermeisterin entsprechend der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Auf Vorschlag der SPD- und FWG-Fraktion wurde Dieter Kost einstimmig zum Ersten Beigeordneten gewählt.
Auf Vorschlag der FWG-Fraktion wurde Stefan Metz einstimmig zum (2.) Beigeordneten gewählt.
Auf Vorschlag der FWG-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde Jürgen Stenger mehrheitlich zum (3.) Beigeordneten gewählt.
Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Insheim für die Wahlperiode 2024/2029
Beschluss:
Der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2024/2029 wurde einstimmig zugestimmt.
Umgestaltung des ehem. VR-Bankgebäudes (Kassenraum und Erker) zur Bücherei und als Konferenz- und Aufenthaltsraum für die Grundschule Insheim
Der Ortsgemeinderat Insheim beauftragt die Verwaltung mit der Herstellung der zusätzlichen Räumlichkeiten für die Grundschule Insheim und die Bücherei durch Einholung der Angebote und Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter. Die Verwaltung wird ermächtigt das Vergabeverfahren für den Rückbau des Erkers einzuleiten und an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.