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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Herxheim

Termin:

Dienstag, 31.01.2023, 18:30 Uhr

Status:

22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.09) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Verbandsgemeinde Herxheim

2.

Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH

Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung

3.

Übernahme "Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung"

Zustimmung zur Zweckvereinbarung

4.

Sicherstellung der Kommunikation und des Notfalldienstbetriebes im Schwarzfall

5.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2023

6.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023

7.

Aufstellung eines landesweiten Lärmschutzplanes

8.

Unterrichtung über eine Eilentscheidung gem. §48 GemOReparatur an der Drehleiter

9.

Vorbereitung der 23. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 07.02.2023

10.

Mitteilungen und Anfragen

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin

Anmerkung

Bitte nehmen Sie an Sitzungen nur teil, wenn Sie sich gesund fühlen.