Ergebnisbekanntmachung
(v.l. Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller, Karin Bartz, Peter Bartz - es fehlen Erich Detzel, Rolf Wetzka, Linda Korn, Marius Kern und Marco Montillon)
(v.l. Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller, Oswald Mohn)
(v.l. Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller, Bernhard Gadinger, Peter Bartz, Klaus-Peter Wingerter, Barbara Hauck, Bürgermeister Christian Sommer)
(v.l.: Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller, Erste Beigeordnete Barbara Hauck, Beigeordneter (2.) Klaus-Peter Wingerter, Beigeordneter (3.) Elia Uelsmann)
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheimweyher vom 17.09.2024
Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller begrüßt die Ratsmitglieder, die Vertreter der Verbandsgemeinde Herxheim, Bürgermeister Christian Sommer, die neu gewählte Erste Beigeordnete Anke Mašek, den neugewählten Beigeordneten Nordén Ben Hassan sowie den Beigeordneten Ewald Henkenhaf und die anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Er beglückwünscht die Mitglieder des neuen Rates zur ihrer Wahl und wünscht sich für die kommenden Aufgaben eine gute Zusammenarbeit, geprägt von Respekt, Toleranz und gegenseitiger Anerkennung.
Verabschiedungen
Die Ratsmitglieder Erich Detzel, Karin und Peter Batz und Rolf Wetzka sind nach Ablauf der Wahlperiode aus dem Ortsgemeinderat ausgeschieden. Auch Linda Korn, Marco Montillon und Marius Kern haben während der Wahlperiode durch Wegzug ihr Mandat verloren. Ortbürgermeister Markus Müller dankt mit einem kleinen Präsent Herrn Detzel für sein 45-jähriges, Peter Bartz für sein 25-jähriges, Karin Bartz für ihr 10- jähriges, Linda Korn und Marius Kern für ihr 4-jähriges und Marco Montillon für sein 3-jähriges ehrenamtliches Engagement.
Ortsbürgermeister Müller dankt Herrn Mohn für sein Engagement als Beigeordneter mit einem kleinen Präsent und freut sich, dass Herr Mohn dem Gemeinderat weiterhin als Mitglied angehört.
Ehrungen des Gemeinde- und Städtebundes
Der Gemeinde- und Städtebund stellt für jahrzehntelanges, kommunalpolitisches Engagement Urkunden aus. Ortsbürgermeister Dr. Markus Müller überreicht
| - Erich Detzel | für 45 Jahre |
| - Bernhard Gadinger | für 30 Jahre |
| - Klaus-Peter Wingerter | für 25 Jahre |
| - Peter Bartz | für 25 Jahre |
| - Barbara Hauck | für 20 Jahre |
die Urkunden an die Anwesenden und bedankt sich im Namen des Gemeinde- und Städtebundes und der Ortsgemeinde Herxheimweyher für dieses herausragende, langjährige, ehrenamtliche Engagement. Bürgermeister Christian Sommer schließt sich dem Dank und der Anerkennung an.
Ernennung des Ortsbürgermeisters
Die Ernennung des Ortsbürgermeisters Dr. Markus Müller erfolgt durch die sich noch „geschäftsführend“ im Amt befindliche Erste Beigeordnete Barbara Hauck (§ 54 Abs. 2 GemO).
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Neufassung der Hauptsatzung
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt, die Änderungen der Hauptsatzung. Die Hauptsatzung wird im Mitteilungsblatt öffentlich bekanntgemacht.
Festsetzung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter
Einstimmig beschließt der Ortsgemeinderat
- die Aufwandsentschädigung für Mitglieder und Hilfskräfte der Wahl- und Abstimmungsvorstände bei Kommunalwahlen, Landtagswahlen Bundestagswahlen und Europawahlen sowie vergleichbarer Abstimmungen (z. B. Bürgerentscheid) wird auf mind. 35,00 € pro Tag festzusetzen, soweit durch andere Vorschriften kein höherer Satz geregelt ist. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, im Bedarfsfall eine höhere Aufwandsentschädigung festzusetzen.
- den Beisitzern der Wahlausschüsse keine Aufwandsentschädigung zu gewähren.
- die Aufwandsentschädigung für sonstige Ehrenamtliche auf 12,00 € pro Stunde festzusetzen. Der Ortsbürgermeister kann im Bedarfsfall individuelle Pauschalen festsetzen.
Beschlussfassung über die Anzahl der Beigeordneten in der Ortsgemeinde Herxheimweyher
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher setzt die Zahl der Beigeordneten auf drei fest und beschließt die Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Ortsbürgermeisters entsprechend der Reihenfolge der Wahl der Beigeordneten.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Auf Vorschlag von Ortsbürgermeister Müller wurde
zur Ersten Beigeordneten Frau Barbara Hauck mit 10 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen
zum Beigeordneten (2.) Herr Klaus Peter Wingerter mit 9 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen
zum Beigeordneten (3.) Herr Elia Uelsmann mit 7 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen
gewählt.
Beratung und Beschlussfassung der Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat Herxheimweyher für die Wahlperiode 2024/2029
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt einstimmig die Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2024/2029. Die Geschäftsordnung wird auf der Homepage der Verbandsgemeinde veröffentlicht.
Wahl der Ausschussmitglieder
Der Ortsgemeinderat wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den
Rechnungsprüfungsausschuss
| Mitglied | Stellv. Mitglied |
| 1. Mohn Oswald (RM) | 1. Konrad Josua (RM) |
| 2. Baudy Marcel (RM) | 2. Baudy Jasmin |
| 3. Müller Tobias | 3. Detzel Patrik (RM) |
| 4. Schöttinger Carina (RM) | 4. Gadinger Bernhard (RM) |
| 5. Kaiser Franz-Josef | 5. Haffner Markus (RM) |
und folgende Mitglieder und Stellvertreter in den
Umlegungsausschuss
| Mitglied | Stellv. Mitglied |
| 1. Loos Michael (LVermGeo) Vermesserungsdirektor | 1. Strauß Hilmar (LVermGeo) Obervermessungsrat |
| 2. Lersch Susanne (KV SüW) | 2. Schürmann Peter (KV SüW) |
| 3. Müller-Harjung Daniela (RM) | 3. Haffner Markus (RM) |
| 4. Konrad Josua (RM) | 4. Detzel Patrik (RM) |
| 5. Mohn Oswald (RM) | 5. Baudy Marcel (RM) |
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheimweyher
Der Annahme einer Spende zur Förderung der Erziehung in Höhe von 150,00 € wird zugestimmt.
Bauanträge und Bauvoranfragen
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Friedhofsweg 1
Der Ortsgemeinderat beschließt, zum Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Friedhofsweg 1 das Einvernehmen zu erteilen.