Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim vom 17.09.2026

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheim

Der Ortsgemeinde Herxheim stimmt der Annahme von Spenden zur Förderung der Erziehung gem. § 52 Abs. 2 Nr. 7 AO in Höhe von 738,82 EUR zu.

Bebauungsplan "Litzelhorststraße"

Der Ortsgemeinderat beschließt für das Gebiet der Litzelhorststraße die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes „Litzelhorststraße“ im beschleunigten Verfahren (Aufstellungsbeschluss).

Weiter erteilt der Ortsgemeinderat, den Planungsauftrag an das Büro BBP, Kaiserslautern auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 14.08.2026 zum Angebotspreis von 32.054,92 €, wobei die Besonderen Leistungen zusätzlich nach Stundensätzen abgerechnet werden.

Asphaltierung Radweg Ortsrandstraße Süd-West Herxheim

Stand des Verfahrens und weitere Vorgehensweise

Der Ortsgemeinderat beschließt den Ausbau, wie bisher vorgesehen, mit dem Aufstockungsantrag weiter zu verfolgen.

Weiter wird empfohlen das Planungsverfahren mit der Ausführungsplanung weiter voranzutreiben und das Vergabeverfahren nach Fördermittelzusage einzuleiten.

Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt; Geschwister-Scholl-Str. 58

Zur Schaffung einer zweiten Zufahrt für die Geschwister-Scholl-Straße 58 in Herxheim erteilt der Ortsgemeinderat die beantragte Sondernutzungserlaubnis.

Neufassung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Herxheim

Der Ortsgemeinderat Herxheim beschließt die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Herxheim bei Landau/Pfalz. Die Satzung ist in dieser Ausgabe des Amtsblatts aufgeführt.

Zuschussantrag des Kleintierzuchtvereins e.V. Herxheim für die Erneuerung von drei Fenster für das Vereinsheim

Der Ortsgemeinderat Herxheim gewährt dem Kleintierzuchtverein e.V. Herxheim für die Instandsetzung der Fenster, gem. den Richtlinien zur Förderung von Kultur, Sport und Jugendpflege der Ortsgemeinde Herxheim, einen Zuschuss in Höhe von 20% der zuschussfähigen Kosten, höchstens 726,37 €.

Weiter beschließt der Ortsgemeinderat Herxheim die Richtlinie inhaltlich und formal zu überarbeiten.