Ergebnisbekanntmachung
aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheimweyher vom 01.10.2026
Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
Feststellung des Jahresergebnisses 2023
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher nimmt den Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde Herxheimweyher mit Anlagen zur Kenntnis und stellt das Jahresergebnis in der vorgelegten
Form fest. Den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wird zugestimmt, soweit hierzu noch keine Einzelbeschlüsse gefasst wurden.
Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt erteilt
| - | dem Ortsbürgermeister des Jahres 2023 Dr. Markus Müller |
| - | den Beigeordneten der Ortsgemeinde des Jahres 2023 Barbara Hauck, Oswald Mohn und Klaus-Peter Wingerter |
| - | der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim, Hedi Braun bis 31.08.2023 |
| - | dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Herxheim, Christian Sommer ab 01.09.2023 |
| - | dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Herxheim, Chrisitan Sommer, bis 31.08.2023 |
| - | dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Herxheim, Joachim Rudolph ab 19.09.2023 |
| - | den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Herxheim, Joachim Rudolph bis 18.09.2023 sowie dem Beigeordneten Ewald Henkenhaf |
Entlastung.
Aufhebung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Windenergieanlagen, 1. Änderung"
Der Aufhebung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Windenergieanlagen, 1. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss) stimmt der Ortsgemeinderat zu und beschließt den Planungsauftrag an ein von der Fa. Pionext vorgeschlagenes Planungsbüro zu vergeben.
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
Der Ortsgemeinderat Herxheimweher stimmt der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren zu. Die Satzung ist in dieser Ausgabe des Amtsblatts aufgeführt.
Bauanträge und Bauvoranfragen;
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports, Am Sonnenberg 10
Der Ortsgemeinderat erteilt das Einvernehmen zu der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Carports, Am Sonnenberg 10, wenn ein entsprechender Befreiungsantrag vorliegt.
Spiel- und Sommernachtsfest
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Veranstaltungsort für das Spiel- und Sommernachtsfest in der Ortsmitte zu belassen und legt den Termin auf den 14.08.2027 fest.