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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 43/2022
Amtlicher Teil
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​​​​​​​Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 03.11.2022, 18:30 Uhr

Status:

31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan "Bonifatiusstraße 10"

3.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeindewerke Herxheim

4.

Festlegung der Strompreise 2023

5.

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2023 - 2025

6.

Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2023

7.

Straßenreinigung in der Ortsgemeinde Herxheim

8.

1250-jähriges Jubiläum der Ortsgemeinde Herxheim:

- Eröffnungskonzert

- Stationentheater

- Festwochenende

9.

Benutzungsordnung Park Villa Wieser

10.

Antrag Bündnis90/Die Grünen;

Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen

11.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen;

Beschlussaufhebung des Verkehrsausschusses (Sitzung am 7.9.2022):

Oberhohlstraße (L 542): Markierung eines Parkplatzes auf dem Gehweg vor Hausnummer 4

12.

Mitteilungen und Anfragen;

12.1 Verkauf einer Teilfläche am Parkplatz Bruchgartenstraße

Anfrage der SPD-Fraktion

12.2 Anfrage Ratsmitglied Fetsch (FWG) zu Kommunikationsprozessen der Verwaltung / Gemeindewerke

12.3 Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Bebauungsplan "Eisenbahnstraße - Raiffeisengelände"

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin