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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 43/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 31.10.2024, 18:30 Uhr

Status:

3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Festlegung der Strompreise 2025

3.

Betriebsführung der Gemeindewerke Herxheim durch die VG Werke Herxheim

(Anpassung der Vertragsregelung)

4.

Betriebsführung für die Gemeindewerke Rheinzabern (Anpassung der Vertragsregelung OG Rheinzabern / Ortsgemeinde Herxheim)

5.

Erweiterung der Kita Am Wingertsberg;

Erweiterungsentwurf

6.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung)

Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde

7.

Bebauungsplan "Hauptstraße - Neufassung"

8.

Satzung über Stellplätze und Kinderspielplätze

9.

Städtebauförderung Herxheim

Sanierungsmanagement / Zentrumsmanagement

10.

Erste Änderung der Hauptsatzung

11.

Bildung und Wahl eines Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund

12.

Mitteilungen und Anfragen

12.1

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Sven Koch
Ortsbürgermeister