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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 43/2026
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 29.10.2026, 18:30 Uhr

Status:

23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim

3.

Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2027

4.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeindewerke Herxheim

5.

Kooperation mit der Verbandsgemeinde Bellheim beim Bäderbetrieb

Aufhebung des Kooperationsvertrags

6.

Grundsatzbeschluss zum Ausbau eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Landauer Weg

7.

Neufassung der Hundesteuersatzung:

Änderung der Fälligkeiten und Einführung der digitalen Hundemarke

8.1

Mitteilungen und Anfragen;

Information über erfolgte Auftragsvergaben

8.2

Mitteilungen und Anfragen

Wiederkehrende Beiträge- Anfrage der SPD-Fraktion

8.3

Mitteilungen und Anfragen

Radwegekonzept - Anfrage der SPD-Fraktion

8.4

Mitteilungen und Anfragen

St. Christopherus-Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

8.5

Mitteilungen und Anfragen

Gewerbegebiet Hatzenbühl (Anfrage der SPD-Fraktion)

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Festlegung der Strompreise 2027

2.

Übertragung von Geschäftsanteilen an der Energie Südpfalz GmbH & Co.KG

3.

Städtebauförderung "Lebendige Zentren / Aktive Stadt"

4.

Grundstücksangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Sven Koch
Ortsbürgermeister