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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Rohrbach

Termin:

Montag, 28.11.2022, 20:00 Uhr

Status:

15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Rohrbach, Am Dorfplatz 3

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach, Ratssaal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung Projekt Vinothek Lind

2.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Rohrbach

3.

Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung

4.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Rohrbach für das Haushaltsjahr 2023

5.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-

6.

Nachwahlen in Ausschüsse:- Ausschuss für Umwelt, Weinbau, Land- und Forstwirtschaft- Haupt- und Finanzausschuss- Rechnungsprüfungsausschuss- Ausschuss für inklusionsgerechte Infrastruktur und Tourismus- Ausschuss für generationenübergreifende Angebote

7.

Erweiterung "Urnengemeinschaftsgrabreihe" auf dem Friedhof Rohrbach und Neuanschaffungen

8.

Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen

9.10.

Kinder- und Seniorentagesstätte;Beschaffung weiterer loser MöblierungMitteilungen und Anfragen;

10.1

Mauersanierung im Bereich Pfarrgelände / prot. Kindertagesstätte; Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde Rohrbach

10.2

Vorbereitung der 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Rohrbach am 19.12.2022

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Thomas Kienzler, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Bitte nehmen Sie nur an der Sitzung teil, wenn Sie sich gesund fühlen.