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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheimweyher

Termin:

Dienstag, 29.11.2022, 19:00 Uhr

Status:

26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheimweyher, Knittelsheimer Weg 3

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Herxheimweyher

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Projekt der "Deutschen Erdwärme"

3.

Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Ortsgemeinde Herxheimweyher

4.

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2023

5.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" des Bundes;

Antrag durch die Ortsgemeinde Herxheimweyher

6.

Bebauungsplan "Östlicher Altort"

7.

Bebauungsplan "In den Kieseläckern, 2. Änderung/Erweiterung"

8.

Vorberatung des Haushaltsplanes 2023

9.

Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung

10.

Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022

11.

Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

12.

Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen

13.1

Bauanträge und Bauvoranfragen

Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses, Hauptstraße 4

13.2

Bauanträge und Bauvoranfragen;

Bauvoranfrage zum Ausbau einer Scheune und Einbau einer Dachgaube, Hauptstraße 61

14.

Anschaffungen zur Beschattung des Außengeländes und des Gruppenraumes der Kita Kleine Strolche

15.

Brandschutztechnische Ertüchtigung des Dorfgemeinschaftshauses

16.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-

17.1

Mitteilungen und Anfragen

Information über erfolgte Auftragsvergaben

17.2

Mitteilungen und Anfragen

Kommunale Veranstaltungen 2023

17.3

Mitteilungen und Anfragen

Diverses

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen und Anfragen

Diverses

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Dr. Markus Müller
Ortsbürgermeister

Hinweis:

Bitte nehmen Sie nur an Sitzungen teil, wenn Sie sich gesund fühlen.