Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Insheim vom 22.10.2025

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Nachwahlen in Ausschüsse

- Schulträgerausschuss

Der Ortsgemeinderat Insheim wählt Herrn Sebastian Wöhle als Elternvertreter und Herrn Dirk Brenkert als stellvertr. Elternvertreter in den Schulträgerausschuss.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Insheim

Der Ortsgemeinderat Insheim nimmt den Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Insheim mit Anlagen zur Kenntnis und stellt das Jahresergebnis in der vorgelegten Form fest.

Weiterhin wird den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zugestimmt, soweit hierzu noch keine Einzelbeschlüsse gefasst wurden.

Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt

- dem Ortsbürgermeister des Jahres 2020, Martin Baumstark

- den Beigeordneten der Ortsgemeinde Insheim des Jahres 2020, Tanja Treiling, Dieter Kost und Stefan Darsch

- der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde des Jahres 2020, Hedi Braun und

- den Beigeordneten der Verbandsgemeinde des Jahres 2020, Christian Sommer, Joachim Rudolph und Ewald Henkenhaf

Entlastung zu erteilen.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim

Zustimmung der Ortsgemeinde

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim zu

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Herxheim

Der Ortsgemeinderat beschließt, für die Ausweisung einer Gewerbefläche (ca. 1,5 ha.) am süd-östlichen Ortsrand (Gemarkung Rohrbach) -ERP: SÜW-35- und für die Umwandlung einer Mischbaufläche in Grünfläche/Dauerkleingärten „Nördlich der Kettelerstraße“ (diese Änderung hat der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 angeregt bzw. beschlossen) bei der Verbandsgemeinde die Änderung des Flächennutzungsplanes wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu beantragen, wobei das Grundstück Plan-Nr. 1119/6 (Friedhofstraße) aus dem Geltungsbereich herauszunehmen ist.

Der Ausweisung einer Wohnbaufläche (ca. 1,4 ha.) „Nördlich des Schäfergartens“ -ERP: SÜW-34- stimmt der Ortsgemeinderat nicht zu, da hier noch erheblicher Klärungsbedarf besteht und eine Komplettlösung vor der Änderung des Flächennutzungsplanes erarbeitet werden soll.

Neubau Kita -

Einleitung des Vergabeverfahrens für das 5. Ausschreibungspaket

Der Ortsgemeinde beschließt das Vergabeverfahren für das 5. Ausschreibungspaket zu den voraussichtlichen Kosten gemäß der Preis-LV´s der einzelnen Gewerke Fassade und Estricharbeiten einzuleiten.

Die Aufträge sind nach Submission und Angebotsprüfung an die jeweiligen wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Auftragsvergaben;

Neubau der Kindertagesstätte St. Michael;

Vergabeverfahren Kunst am Bau

Der Ortsgemeinderat beschließt für die Umsetzung von Kunst am Bau einen zweistufigen nichtoffenen Wettbewerb mit vorgeschaltetem offenen Bewerberverfahren durchzuführen.

Im Auswahlverfahren werden drei Künstler/Innen ausgewählt, die danach aufgefordert werden ihre Ideen vorzustellen.

Weiter beschießt der Ortsgemeinderat die Standorte KaB2 und KaB3 nach Lageplan.

und stimmt der Aufgabenstellung zu.

Wiederherstellung des alten/ursprünglichen Namen von Zeppelinbrunnen in "Weschbach"

Der Ortsgemeinderat beschließt die bisherige Benennung „Zeppelinbrunenn“ zu belassen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme soll eine Infotafel mit dem Hinweis „Weschbach“ mit Erklärung aufgestellt werden.

Widmung von Gemeindestraßen

Der Ortsgemeinderat Insheim beschließt gemäß § 36 Abs. 1 des Landesstraßengesetzes (LStrG) in der derzeit gültigen Fassung nachfolgende Verkehrsflächen als Gemeindestraßen (§ 3 Nr. 3a LStrG) dem öffentlichen Verkehr zu widmen: