Auf dem Weg in den Landtag

Zum heutigen Freitag, 1. Dezember, rückt Ortsbürgermeister Sven Koch für den Abgeordneten Thomas Weiner in den rheinland-pfälzischen Landtag nach. Weiner war für die Wahl zum 18. rheinland-pfälzischen Landtag am 14. März 2021 Bewerber der CDU um das Direktmandat im Wahlkreis Südliche Weinstraße. Koch war Ersatzbewerber - durch das gesundheitlich bedingte Ausscheiden Weiners, der sein Mandat zum 30. November niedergelegt hat, rückt er nun in den Landtag nach.

Erst am 29. Oktober ist Koch mit 78 % Ja-Stimmen zum Ortsbürgermeister Herxheims gewählt worden. Das Amt hat er nach seiner Vereidigung am 3. November offiziell angetreten.

Der Einzug in den Landtag hat auf das Herxheimer Amt aber keine Auswirkungen: Das Amt des Ortsbürgermeister ist ein sogenanntes „kommunales Ehrenamt“ - es ist vergleichbar mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit. Um die Trennung von Exekutive und Legislative zu gewährleisten, ruht Kochs hauptberuflicheTätigkeit im Ministerium für die Dauer seines Landtagsmandats.

So lassen sich die Aufgaben des Ortsbürgermeisters Herxheim und die Ausübung eines Landtagsmandats zeitlich und auch sachlich sehr gut miteinander vereinen: „Ich freue mich über diese Chance und auch auf die Aufgabenfelder, mit denen ich mich künftig auseinandersetzen werde. Insbesondere aber reizt es mich, die kommunal wichtigen Themen direkt in Mainz mit der Erfahrung und Leidenschaft eines langjährigen Kommunalpolitikers einbringen zu können“, so Koch über sein Landtagsmandat.

Nach dem Einzug in den Landtag entscheidet dieser darüber, in welchen Fachthemen Koch als Abgeordneter tätig sein wird. Die Entscheidung darüber erfolgt vermutlich in der Plenarsitzung am 13. Dezember.