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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Insheim

Termin:

Donnerstag, 07.12.2023, 19:00 Uhr

Status:

38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Insheim, Hauptstraße 15

Raum:

Rathaus Insheim, Ratssaal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Nachwahlen in Ausschüsse

- Schulträgerausschuss

3.

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2024

4.

Änderung der Friedhofssatzung

5.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

6.

Anpassung der Hundesteuersatzung

7.

Standort Grundschule Insheim

8.

Projekt Wohnpunkt Rheinland-Pfalz 2024

9.

Kommunale Wärmeplanung

Aufgabenübertragung an die Verbandsgemeinde Herxheim

10.

Zusammenarbeit mit der Bürgerenergiegenossenschaft Südpfalz eG hinsichtlich einer möglichen örtlichen Nahwärmeversorgung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.

Zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung Schienen und Eisenbahn-Bundesamt

12.

Durchführung eines Dorffestes als Nachfolgeveranstaltung des Weinfestes

Antrag des Kulturvereins Insheim e.V.

13.

Kita-Neubau

Bericht zum Abschluss der Planungsphase 3 "Entwurfsplanung" sowie zum Stand der Kostenreduzierung

14.

Parksituation Gartenstraße

15.

Sondernutzungserlaubnis für eine zweite Zufahrt in der Kettelerstraße

16.

Bauanträge und BauvoranfragenBauantrag zur Aufstockung eines Einfamilienhauses, Schreibergasse 13

17.1

Mitteilungen und Anfragen

Kita-Neubau - Kostenbeteiligung Frischeküche

17.2

Mitteilungen und Anfragen

Information zur Gefahrenverhütungsschau vom 15.06.2023

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Martin Baumstark
Ortsbürgermeister