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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 07.12.2023, 18:00 Uhr

Status:

43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Hauptstraße 84

Raum:

Mehrzweckhalle Hayna

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan "Nord-West, 10. Änderung"

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Untere Hauptstraße 126/128"

4.

2. Straßenausbauprogramm 2024 - 2027 der Ortsgemeinde Herxheim

5.

Erlass einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

6.

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2024

7.

Anpassung der Ergänzenden Bedingungen zur Niederspannungsanschlussverordnung (NAV)

8.

Kommunale Wärmeplanung;

Aufgabenübertragung an die Verbandsgemeinde Herxheim

9.

Altenzentrum St. Josef;

Pflegesatzänderungen zum 01.01.2024

10.

Anpassung der Hundesteuersatzung

11.

Bauanträge und Bauvoranfragen

Bauantrag zur Errichtung einer Packstation, Nordring 36

12.

Projektgesellschaft Herxheim mbH

a) Wahl von Vertretern der Ortsgemeinde Herxheim in die Gesellschaftsversammlung und Erteilung von Weisungen

b) Entpflichtung und Neubestellung eines Geschäftsführers

13.

Nachwahlen in Ausschüsse

14.

Mitteilungen und Anfragen;

14.1

Austausch der Heizungsanlage Untere Hauptstraße 82

14.2

Vorbereitung der Kita-Bedarfsplanung 2024/25

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Sven Koch
Ortsbürgermeister