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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 15.12.2022, 18:00 Uhr

Status:

32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Bonifatiusstraße 22

Raum:

Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung Ratsmitglieder

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Konzept Jugendzentrum Herxheim

4.

Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2023 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht

a) Betriebszweig Stromversorgung

b) Betriebszweig Waldfreibad

5.

Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2023

6.

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2023

7.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2023

8.

Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022

9.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-

10.

1250-jähriges Jubiläum der Ortsgemeinde Herxheim;

Festwochenende

11.

Pflegesatzänderungen zum 01.01.2023

12.

Neukalkulation und Festsetzung der Preise für externe Essen zum 01.01.2023

13.

Nachwahlen in Ausschüsse;

13.1

Ausschuss für Friedhöfe, Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft

Verkehrsausschuss

Ausschuss für das Altenzentrum St. Josef, Seniorenarbeit und Soziales

Festausschuss 1250-Jahrfeier

13.2

Nachwahlen in Ausschüsse:

Ausschuss für Bauen und Ortsentwicklung (Bauausschuss)

Verkehrsausschuss

RechnungsprüfungsausschussAusschuss für Kultur, Jugend und Sport

14.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" des Bundes;

Antrag durch die Ortsgemeinde Herxheim

15.

Ausweisung von Vorrangflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen

16.

Erneuerung der Brücke ("Seufzerbrücke") über den Panzergraben für Fußgänger/Radffahrer zwischen Litzelhorstsraße und Ketteler Straße

17.

Mitteilungen und Anfragen;

17.1

Aufnahme eines Investitionsdarlehens in Höhe von 2.600.000 EUR zur Finanzierung von begonnenen Investitionen (insbes. KiTA)

17.2

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Vermietung & Verpachtung

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Hedi Braun, Ortsbürgermeisterin

Hinweis:

Bitte nehmen Sie nur an der Sitzung teil, wenn Sie sich gesund fühlen.