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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 49/2024
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Herxheim

Termin:

Donnerstag, 12.12.2024, 18:30 Uhr

Status:

5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Herxheim, Obere Hauptstraße 2

Raum:

Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan "Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof"

3.

ISEK Teilprojekt Modernisierungsgutachten Altes Rathaus

4.

Erlass einer Hebesatzsatzung 2025

5.

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 für das Altenzentrum St. Josef

6.

Erhöhung der Pflegesätze zum 01.01.2025

7.

Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für das Altenzentrum St. Josef für die Wirtschaftsjahre 2025 bis 2027

8.

Umgestaltung der Waldränder entlang der Hatzenbühler Straße (K 44) und der Haynaer Straße (L 542)

9.

Wahl der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Ortsgemeinde Herxheim

10.

Mitteilungen und Anfragen;

10.1

§ 2b UmsatzsteuergesetzWeitere Verlängerung der Übergangsfrist für juristische Personen des öffentlichen Rechts

10.2

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Grundstücksangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez.
Sven Koch
Ortsbürgermeister