Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Verbandsgemeinderat Herxheim |
| Termin: | Dienstag, 07.02.2023, 20:00 Uhr |
| Status: | 23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung |
| Ort: | Herxheim, Hauptstraße 84 |
| Raum: | Mehrzweckhalle Hayna |
Tagesordnung
| A: Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung |
| 3. | Übernahme "Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung" Zustimmung zur Zweckvereinbarung |
| 4. | Sicherstellung der Kommunikation und des Notfalldienstbetriebes im Schwarzfall |
| 5. | Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2023 |
| 6. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023 |
| 7. | Auftragsvergaben; Sanierung und Erweiterung Grundschule "Am Mandelbaum" Rohrbach; Vergabeverfahren Kunst am Bau |
| 8. | Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes |
| 9.1 | Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben |
| 9.2 | Mitteilungen und AnfragenBericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG |
| B: Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Personalangelegenheiten |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez. Hedi Braun, Bürgermeisterin
Anmerkung:
Bitte nehmen Sie an der Sitzung nur teil, wenn Sie sich gesund fühlen.