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Amtsblatt VG Herxheim
Ausgabe 50/2022
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Ortsgemeinderat Rohrbach

Termin:

Montag, 19.12.2022, 18:30 Uhr

Status:

23. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung

Ort:

Rohrbach, Am Dorfplatz 3

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach, Ratssaal

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Anpassung der Hebesätze ab 2023 und Erlass einer Hebesatzsatzung

4.

Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2023

5.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Rohrbach für das Haushaltsjahr 2023

6.

Nachwahlen in Ausschüsse:

- Ausschuss für Umwelt, Weinbau, Land- und Forstwirtschaft

- Haupt- und Finanzausschuss

- Rechnungsprüfungsausschuss

- Ausschuss für inklusionsgerechte Infrastruktur und Tourismus

- Ausschuss für generationenübergreifende Angebote

7.

Änderung des Umsatzsteuergesetzes / Fristverlängerung mit dem Jahressteuergesetz 2022

8.

Einführung eines internen Organisations- und Kontrollsystems zur Erfüllung der (neuen) steuerlichen Pflichten-TCMS- Tax Compliance Management System-

9.

Mitteilungen und Anfragen;

9.1

Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2023

9.2

Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h (Lärmschutz) in Teilen der Billigheimer Straße (L 493), Landauer Straße (L 554) und Hauptstraße (L 554)

9.3

Information über erfolgte Auftragsvergaben

B: Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

gez. Thomas Kienzler, Ortsbürgermeister

Hinweis:

Bitte nehmen Sie nur an der Sitzung teil, wenn Sie sich gesund fühlen.