Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Ortsgemeinderat Herxheim |
| Termin: | Montag, 26.02.2024, 18:30 Uhr |
| Status: | 45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung |
| Ort: | Herxheim, Obere Hauptstraße 2 |
| Raum: | Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG |
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Feststellung des Jahresergebnisses 2018 |
| 3. | Feststellung des Jahresergebnisses 2019 |
| 4. | Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Einleitung des Vergabeverfahrens für die Sanierung der Schwimmbecken im Waldfreibad in Herxheim |
| 5. | Beratung des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Herxheim, Ladeinfrastruktur, für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht |
| 6. | Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad |
| 7. | Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 8. | Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2024 |
| 9. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024 |
| 10. | Bebauungsplan "Eisenbahnstraße / Im Kalkofen / Am Bahnhof" |
| 11. | Bebauungsplan "Hauptstraße, Neuaufstellung" |
| 12. | Städtebauförderung Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortszentrum |
| 13. | Änderung des Straßenausbauprogrammes |
| 14. | Erhebung von Vorausleistungen auf die wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Jahre 2024 |
| 15. | Erneuerung der Fußgänger-/Radfahrbrücke über den Panzergraben zwischen der Litzelhorststraße und Kettelerstraße |
| 16. | Nachwahlen in Ausschüsse |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen; |
| 17.1 | Glasfaserversorgung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Steuerangelegenheiten |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.