Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Verbandsgemeinderat Herxheim |
| Termin: | Donnerstag, 29.02.2024, 19:00 Uhr |
| Status: | 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung |
| Ort: | Herxheim, Bonifatiusstraße 22 |
| Raum: | Elmar-Weiller-Festhalle, großer Saal |
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024 |
| 3. | Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim |
| 4. | 9. Änderung Neuaufstellung Flächennutzungsplan |
| 5. | 3. Änderung Flächennutzungsplan "Windenergie", 1. Fortschreibung "Windenergie und Photovoltaik" |
| 6. | Auftragsvergaben Neubau Löschwasserbehälter Hayna |
| 7. | Unterrichtung über die überörtliche Kassenprüfung der Verbandsgemeindekasse Herxheim 2023 |
| 8. | Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2023 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten |
| 9.1 | Mitteilungen und Anfragen; Übertragung von Zuständigkeiten zur Geschwindigkeitsmessung in der Verbandsgemeinde Herxheim |
| 9.2 | Mitteilungen und Anfragen Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG |
| 9.3 | Mitteilungen und Anfragen Durchführung der Sportlerehrung der Verbandsgemeinde Herxheim das Jahr 2022 |
| 9.4 | Mitteilungen und Anfragen Betriebsform Baubetriebshof |
| 9.5 | Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.