Öffentliche Bekanntmachung
| Gremium: | Ortsgemeinderat Herxheim |
| Termin: | Mittwoch, 26.02.2025, 18:30 Uhr |
| Status: | 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung |
| Ort: | Herxheim, Obere Hauptstraße 2 |
| Raum: | Rathaus Herxheim, Ratssaal (Nr. 1.10) im 1. OG |
| Tagesordnung | |
| A: Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht a) Betriebszweig Stromversorgung b) Betriebszweig Waldfreibad |
| 3. | Beratung des Wirtschaftsplans der Gemeindewerke Herxheim, Ladeinfrastruktur, für das Wirtschaftsjahr 2025 mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht |
| 4. | Beratung des Wirtschaftsplanes mit Investitionsprogramm, Finanzplan und Stellenübersicht für das Altenzentrum St. Josef der Ortsgemeinde Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2025 |
| 5. | Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2025 |
| 6. | Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2024 in das Haushaltsjahr 2025 |
| 7. | Erweiterung der Kita Am Wingertsberg; Planungsstand, Kostenentwicklung und Zuwendungsanträge |
| 8. | Straßenreinigung in der Ortsgemeinde Herxheim |
| 9. | Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße nach dem "Graue-Flecken-Programm" (Gigabit-Versorgung) Aufgabenübertragung Ortsgemeinde auf Verbandsgemeinde |
| 10. | Städtebauförderung "Lebendige Zentren - Aktive Stadt, Ortskern Herxheim" Jahresantrag 2025 u. KoFi |
| 11. | Einleitung des Vergabeverfahrens für Aufträge im Rahmen des KIPKI-Förderprogramms |
| 12. | Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Errichtung und zum Betrieb von sechs Windenergieanlagen |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen; |
| 13.1 | Erweiterung einer bestehenden ortsfesten Funkanlage um eine 5G-Sendeanlage; Am Rathaus 4 |
| 13.2 | Essen auf Rädern in Herxheim |
| 13.3 | Planung neues Jugendzentrum |
| 13.4 | Finanzierung Bau Kindertagesstätten - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen |
| B: Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen an der Energie Südpfalz Shared Service GmbH und Anpassung des Gesellschaftervertrags |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.