Ergebnisbekanntmachung

aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheimweyher vom 28.01.2026

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

Nachwahlen in Ausschüsse

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher wählt als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Ausschussmitglied Bernhard Gadinger Frau Juliana Römer als stellvertr. Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss.

Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheimweyher für das Haushaltsjahr 2026

Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher stimmt der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheimweyher für das Haushaltsjahr 2026 zu.

Kindertagesstätte "Kleine Strolche"

1. Wasserschaden - Heizungsanlage

2. Ermächtigung des Beigeordneten

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Beigeordneten Herrn Elia Uelsmann zu ermächtigen, alle weiteren Entscheidungen und notwendigen Maßnahmen zur Behebung des Schadens sowie zur Vergabe der erforderlichen Aufträge ohne Wertgrenze eigenständig zu treffen.

Der Ortsgemeinderat stimmt den notwendigen außerplanmäßigen Ausgaben zu.

3. Änderung Flächennutzungsplan "Windenergie", 1. Fortschreibung "Windenergie und Photovoltaik"

Zustimmung der Ortsgemeinde

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windenergie", 1. Fortschreibung "Windenergie und Photovoltaik" zu.

Anpassung der Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Herxheimweyher

Der Ortsgemeinderat Herxheimweyher beschließt, den ersten Satz von Punkt 4.7 der in der Sitzung vom 11.12.2025 beschlossenen Benutzungsordnung wie folgt anzupassen:

„Die Mietkosten werden pro Nutzungstag berechnet. Ein Nutzungstag entspricht an Freitagen und Samstagen jeweils der Anmietung von 10 Uhr bis 10 Uhr des Folgetages sowie an Sonntagen von 10 Uhr bis 24 Uhr (also Sonntagabend, damit die reguläre DGH-Nutzung am Montagfrüh gewährleistet ist).