FDP zum Haushalt im Gemeinderat

Die Fraktion der Freien Demokraten im Gemeinderat Heusweiler hat in den letzten Wochen intensiv über den Doppelhaushalt der Gemeinde für die Jahre 2025 und 2026 beraten. Der Vorsitzende der Fraktion, Oliver Luksic, führte dazu in der jüngsten Sitzung des Gremiums aus:

"Unsere Gemeinde ist insgesamt betrachtet finanziell halbwegs solide aufgestellt. Die Schuldenbremse ist dabei kein Problem; vorhandenes Geld zu verplanen und anschließend auch zu verbauen, dauert jedoch bedauerlicherweise viel länger - siehe die Absage an das Lehrschwimmbecken in Eiweiler und die quälend langen vier Jahre bei der Nachmittagsbetreuung in Holz. Man muss zudem nüchtern feststellen, dass der Haushaltsentwurf der Verwaltung zu spät kam: statt im 3. Quartal 2024 erst im 1. Quartal dieses Jahres mit Nachreichungen bis kurz vor Ende der Beratungen. Heusweiler benötigt nun dringend ein Kitakonzept mit validen Zahlen und Daten des Landes und des Regionalverbandes zu den Kinderzahlen und möglichen Förderungen. Insoweit wird es im Herbst einen entsprechenden Nachtrag mit weiteren Fragen zu möglichen zukunftsweisenden Investitionen ab dem Jahr 2026 geben. Sorge bereitet uns hierbei, wie die Sanierung der Grundschule Holz, Heusweiler und Eiweiler insbesondere in Bezug auf Elektrik und Wasser mit einem parallelen Betrieb der laufenden Schule geräuschlos vonstattengehen soll.

Auch die Ausstattungen der Hallen mit ausreichendem Inventar und die Behebung der entstandenen Bodenschäden in den Hallen sehen wir mit Bedenken: hier schlagen wir eine Arbeitsgruppe aus Ortsvorstehern, der Verwaltung und den Fraktionen vor, um schnelle und unbürokratische Lösungen im Sinne der Vereinsmitglieder und des Ehrenamtes zu finden. Im Rahmen des jetzt vorliegenden Haushalts haben die Freien Demokraten gemeinsam mit den Kollegen von SPD und IDAL erste wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, die dringlich zu entscheiden waren und vor dem Hintergrund einer Prioritätensetzung als sinnvoll erscheinen.

So sollen 12.000 € für den Erhalt des Brauchtums in den einzelnen Ortsteilen wie etwa Weihnachtsmärkte oder Martinsumzüge eingestellt werden. Die Aktion Kultur Heusweiler leistet eine wichtige und unverzichtbare Arbeit in den Schulen. Hierfür werden insgesamt 5.000 € für frühkindliche, musikalische Bildung zur Verfügung gestellt, damit jedes Kind bereits in jungen Jahren mit einem Instrument in Berührung kommen kann. Der Obst- und Gartenbauverein erhält zur Sanierung seines Kelterhauses 30.000 €. Die Tennisfreunde Holz, die noch nie in ihrer Geschichte Mittel aus dem Heusweiler Haushalt erhalten haben und die seit ein paar Jahren eine beachtliche Jugendarbeit etablieren konnten, werden mit 20.000 € berücksichtigt, um die zum Teil mit Schimmel befallenen Sanitäranlagen zu sanieren.

- Fortsetzung des Berichtes folgt -