Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 25.06.2026, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.05.2026 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.05.2026 |
| 3 | Richtlinien der Gemeinde Heusweiler zur Unterstützung von Vereinen und Interessengemeinschaften |
| 4 | Sondervermögen zielgerichtet investieren - gemeinsamer Antrag der SPD-, FDP- und IDAL-Gemeinderatsfraktionen |
| 5 | Erneute Offenlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zum Beiengarten", Kutzhof |
| 6 | 1. Änderung des Bebauungsplans "Wohngebiet am Westfeld" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 7 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2026 gem. § 10 a SBEBG Sinkende Beteiligung der Erziehungsberechtigten an den Personalkosten und Beitragsfreiheit |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 9 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.05.2026 (nichtöffentlicher Teil) |
| 10 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 10.1 | Neubau eines Entwässerungsbauwerks zur Regulierung des Hochwasserabflusses bestehend aus Sandfang; Überfall und Absturzbauwerk mit seitlich verlagertem Rückhaltebecken in Eiweiler |
| 10.2 | Ermächtigung des Bürgermeisters zu Auftragsvergabe - Fachplanung Elektro |
| 10.3 | Ermächtigung der Bürgermeisters zur Auftragsvergabe |
| 10.4 | Vergabe Fach Los 1 Fahrgestell & Feuerwehrtechnischer Auf- und Ausbau für die beiden Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge HLF 20 der Feuerwehr Heusweiler |
| 10.5 | Mehrkosten Fensterbauarbeiten Grundschule Holz |
| 10.6 | Erweiterung Bauhof Heusweiler - Vergabe von Planungsleistungen Außengelände |
| 11 | Regionalverbandsumlage 2026 - Sachstand und weitere Vorgehensweise |
| 12 | Erwerb des Areals der kath. Kirche in Eiweiler |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 14 | Personalangelegenheiten |
| 14.1 | Besetzung der Stelle im Bereich Sachbearbeitung Personalmanagement |
| 14.2 | Ermächtigung des zuständigen Auswahlgremiums zur Einstellung von Personal während der sitzungsfreien Zeit |
| 14.3 | Einstellung einer Erzieherin befristet als Elternzeitvertretung |
| 14.4 | Einstellung einer Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) zur Erzieherin |
| 14.5 | Einstellung einer Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung (PiA) zur Erzieherin |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.