Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Satzungen |
| 4.1 | Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte |
| 4.2 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 5 | Grundstücksangelegenheiten |
| 5.1 | Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 7 | Personalangelegenheiten |