Sitzung des Gemeinderates
Am Montag, dem 27.01.2025, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle in Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes |
| 2 | Besetzung der Ausschüsse |
| 3 | Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG |
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 (öffentlicher Teil) |
| 5 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 |
| 6 | Satzungen |
| 6.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof - Hirtel" Satzungsbeschluss |
| 7 | Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens innerorts an der L 141 im Ortsteil Heusweiler |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 9 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 10 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 10.1 | Erweiterung Bauhof Heusweiler - Auftragserhöhung Neubau Entwässerungs-anlagen |
| 10.2 | Auftragsvergabe: Beleuchtung Radweg zwischen Kutzhof und Berschweiler |
| 11 | Personalangelegenheiten |
| 12 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.