Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 24.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2. | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2022 |
| 3. | Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr |
| 4. | Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies |
| 5. | Wirtschaftsplan 2023 des EVS |
| 6. | Bewerbung als 5. LEADER-Region für die Förderperiode 2023-2027 und Beitritt des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V. |
| 7. | Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion |
| 8. | Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 9. | Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 10. | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11. | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 12. | Präsentation Kommunaler Ordnungsdienst |
| 13. | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 13.1 | Grundschule Dilsburg - Auftragserhöhung im Gewerk EMB |
| 13.2 | Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler |
| 13.3 | Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler |
| 14. | Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach |
| 15. | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 16. | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.